RotFuchs 204 – Januar 2015

Damaskus: Der Westen schweigt
zu IS-Massakern am syrischen Volk

RotFuchs-Redaktion

Wie die Syrisch-Arabische Nachrichtenagentur (SANA) berichtete, wird der Prozeß einer Rückkehr von Teilen des Landes zu einer gewissen Normalität durch andauernde Gewalttaten und neue Angriffspläne der USA untergraben. Eine relative Entspannung der Situation zwischen syrischen Regierungstruppen und vom Imperialismus ausgehaltenen „Freiheitskämpfern“ in mal von der einen, mal von der anderen Seite kontrollierten Gebieten hatte sich daran messen lassen, daß etliche während der bewaffneten Auseinandersetzungen geflohene Einwohner, so an der Peripherie von Damaskus, zurückgekehrt waren. Sie hatten sich auf die Suche nach Überresten ihrer Habe begeben. SANA zitierte Abu Hamza vom Nationalen Versöhnungskomitee, der auf keineswegs erfolglose Bemühungen von Behörden verwies, „Brücken der Verständigung zwischen den verfeindeten Lagern zu bauen“. Er erwähnte in diesem Zusammenhang eine teilweise Wiederherstellung der Infrastruktur, Enttrümmerungsmaßnahmen sowie die Bereitstellung von Lebensmittelkörben durch die syrische Armee.

Am 22. August 2014 hatte unweit der Hauptstadt ein fünftägiges Medienforum unter dem Motto „Durch unsere Stifte und mit unserer Armee schützen wir die Heimat“ stattgefunden, an dem auf Initiative des Revolutionären Jugendverbandes etwa 100 Journalisten aus Presse, Rundfunk und Fernsehen interessierte junge Leute in Methoden und Taktiken der Nachrichtengebung eingewiesen hatten.

Symptomatisch ist in diesem Zusammenhang wohl auch die Tatsache, daß immer öfter Gruppen von „Rebellen“ die Waffen niederlegen. So stellten z.B. im August vergangenen Jahres 574 Regierungsgegner den Kampf ein.

Wie SANA weiter berichtete, fand in Damaskus ein von Staatsseite einberufenes Seminar zur Würdigung der Rolle der Frauen statt, bei dem der stellvertretende Außenminister Fayssal Mikdad die Errungenschaften der Syrerinnen „inmitten einer Atmosphäre der Engstirnigkeit und rückschrittlicher Tendenzen in der arabischen Welt“ hervorhob.

Trotz einer teilweisen und relativen Normalisierung des Lebens der Bevölkerung außerhalb der unmittelbaren Kampfgebiete ist die Gesamtbilanz des seit mehr als drei Jahren anhaltenden Krieges grauenhaft: Mindestens 160 000 Syrer fanden in dieser Zeit den Tod. Drei Millionen Flüchtlinge haben das Land verlassen, noch weit mehr irren innerhalb seiner Grenzen heimatlos umher.

Nach dem Giftgasangriff vom 21. August 2013, bei dem in der durch „Rebellen“ eroberten Damaszener-Vorstadt Ghouta mindestens 1400 Menschen qualvoll zugrunde gegangen waren, hatten die USA – ohne Klärung des Sachverhalts und der Schuldfrage – sofort mit einer militärischen Intervention gedroht. Internationale Bemühungen verhinderten den vom Pentagon bereits angekündigten Überfall. In der UNO wurde eine Lösung gefunden: Mit dem Einverständnis der syrischen Regierung konnten bis zum 19. August 2014 sämtliche Chemiewaffenbestände des Landes vernichtet werden, was einer einseitigen Abrüstungsmaßnahme zum Vorteil Israels und reaktionärer arabischer Regimes wie der Türkei gleichkam.

Nach dem Wegfall des Gaswaffen-„Arguments“ werden nun andere „Rechtfertigungsgründe“ für die von der U.S. Air Force bereits skrupellos exekutierte Bombardierung syrischen Territoriums ins Feld geführt. Die Hinrichtung des US-Journalisten J. Wright Foley durch die von Saudi-Arabien und Katar im Auftrag Washingtons ursprünglich formierten ultra-islamistischen Mörderbanden des IS wird zum Anlaß genommen, völkerrechtswidrige Luftschläge auf dem Territorium des UN-Mitgliedsstaates Syrien zu führen.

Assads Außenminister Walid al-Muallem stellte dazu fest, Damaskus verurteile die Enthauptung des US-Berichterstatters ebenso wie die massenhafte Ermordung syrischer Zivilisten. In diesem Kontext müsse man die Frage stellen, warum bisher eigentlich von keinem Staat der westlichen Seite eine offizielle Verurteilung der unzählige Opfer fordernden IS-Massaker unter Armeeangehörigen und Zivilisten seines Landes erfolgt sei.

RF, gestützt auf „The Socialist Correspondent“, Glasgow