ALBA-Gipfeltreffen erfolgreich beendet

Mit dem Aufruf „Verteidigen wir die Einheit, die Würde und die Unabhängigkeit unseres Amerikas!“ beendeten die Staats- und Regierungschefs der „Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas“ (ALBA) am 5. März in Caracas ihr XIV. Gipfeltreffen. Formaler Anlaß der Zusammenkunft war der vierte Todestag des ehemaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Dieser hatte das antiimperialistische Staatenbündnis gemeinsam mit dem im November letzten Jahres verstorbenen kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro im Dezember 2004 gegründet. Nun waren unter anderem Kubas Präsident Raúl Castro, Nikaraguas Staatschef Daniel Ortega und Evo Morales aus Bolivien nach Caracas gekommen.

Die von progressiven Regierungen und linken Bewegungen eingeleiteten demokratischen Prozesse in Lateinamerika seien durch neue Angriffe des Imperialismus, des transnationalen Kapitals und der nationalen Oligarchien bedroht, heißt es in dem von Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez vorgetragenen Abschlußdokument. Die Programme rechter Parteien seien in der Praxis nichts anderes als eine Doktrin zur Ausplünderung der Völker. Wo der Neoliberalismus wieder Fuß gefaßt habe, seien die betroffenen Länder durch wachsende Spekulation, Auslandsverschuldung, unfairen Handel und Finanzkrisen instabil geworden. Armut, Ungleichheit, Erwerbslosigkeit nähmen dadurch wieder zu, und die Kluft zwischen dem reichen Norden und dem enteigneten Süden vergrößere sich wieder.

„Wir befinden uns in einer entscheidenden Etappe unserer Geschichte, in der eine Umkehr der Prozesse sehr negative Auswirkungen für die Völker der Region haben würde“, faßte es Kubas Präsident in seiner Ansprache zusammen. Castro warnte auch vor der neuen Politik der US-Regierung, deren proklamierter Protektionismus den Außenhandel lateinamerikanischer Länder bedrohe, um die Gewinne transnationaler Konzerne zu steigern. Er verurteilte zudem die Verfolgung von Migranten, die durch ungleiche Verteilung des Reichtums und die von der internationalen Ordnung verursachte, zunehmende Armut zum Verlassen ihrer Länder gezwungen würden. „Der Armut, den Katastrophen und der Migration begegnet man nicht mit Mauern, sondern mit Zusammenarbeit, Verständnis und Frieden“, erklärte Castro unter Beifall.