Antikapitalistische Handlungsorientierung

Die Leipziger Konferenz im Dezember 2015 zum Thema „Kapitalismuskrise: wenig Widerstand, viel Unmut. Was machen die Linken?“ war die elfte ihrer Art. Von vornherein war sie auf die Herausarbeitung und die Präzisierung einer antikapitalistischen Handlungsorientierung ausgerichtet. Ihre Ergebnisse wurden nun vom Liebknecht-Kreis Sachsen veröffentlicht.

Im Mittelpunkt stand der Meinungsaustausch unter Marxisten. Beteiligt waren Vertreter der Partei Die Linke, Sachsen, des Marxistischen Forums Sachsen, des Marxistischen Forums Leipzig, des Geraer Sozialistischen Dialogs, des Liebknecht-Kreises Sachsen, der Kommunistischen Plattform, der DKP, des „RotFuchs“-Fördervereins Leipzig und weitere Linke. Die Diskussion über Bedingungen und Notwendigkeiten linker Politik wurde vorbereitet durch Thesen von Ekkehard Lieberam, Edeltraut Felfe, Nina Hager und Manfred Sohn. In der damit inhaltlich eingegrenzten Debatte ging es um die Entwicklung und Organisierung antikapitalistischer Gegenmacht, um Systemwechsel oder den Untergang mit dem System und schließlich um die Eigentumsfrage als Grundfrage der Bewegung. Letztlich handelten alle Diskussionsbeiträge von der gegenwärtigen Epoche der Unsicherheiten, reaktionärer Umbrüche und zunehmender Kriegsgefahr, von der Unmöglichkeit, die heutige Krise des Kapitalismus zu lösen, ohne ihn zu überwinden. Erörtert wurde, inwieweit die rasante Produktivkraftentwicklung eine Krise der Grundlagen des Profitsystems bewirkt, an der der Kapitalismus letztlich zugrunde geht. Übereinstimmung gab es darin, daß es keinen „rein“ ökonomischen Zusammenbruch geben wird – Marx war kein „Zusammenbruchstheoretiker“, wohl aber ein Revolutionstheoretiker. Mit deutlichen Worten wurde die Situation der antikapitalistischen Linken und insbesondere die durch Anpassung verursachte Handlungsunfähigkeit der Partei Die Linke beschrieben. Der Rechtswissenschaftler Ekkehard Lieberam erklärte, die antikapitalistische Linke müsse bündnispolitisch weiter wirken „als Kristallisationskern für Klassenhandeln und Klassenbewußtsein der abhängig Arbeitenden, als Verfechter des Primats des außerparlamentarischen Kampfes gegenüber dem parlamentarischen Kampf, als Initiator einer neuen linken APO, eines überzeugenden linken Zukunftsprojekts und der Schaffung eines Zentrums linker Klassenpolitik“. Ein Anhang mit weiteren Texten zum Thema, u. a. vom DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele, vervollständigt die anregende Streitschrift.