Der Schoß ist fruchtbar noch

„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“, warnte Bertolt Brecht in seinem „Arturo Ui“ vor faschistischen Nachfolgern. Sie sind wieder da und dürfen agieren.

Der Imperialismus nutzt – je nach Lage der Dinge – zur Ausübung seiner Herrschaft entweder die bürgerliche Demokratie, die Präsidialdemokratie oder faschistische Diktatur in unterschiedlicher Ausprägung und Form. Meint das Kapital, seine Interessen letztlich nur mittels faschistischer Diktatur durchsetzen zu können, greift es unweigerlich auch zu diesem Mittel.

Der israelische Faschismus-Forscher Zeev Sternhells beschrieb in den 30er Jahren in seiner Studie „Die Entstehung der faschistischen Ideologie“ drei politische Kriterien, die der Hinwendung der Herrschenden zur faschistischen Diktatur zugrunde liegen: erstens die grundsätzliche Bejahung des Krieges zur Durchsetzung politischer Interessen, zweitens die Akzeptanz der Marktwirtschaft und drittens die Geringschätzung individueller bürgerlicher Freiheitsrechte gegenüber den Interessen des Staates.

Die Klammer aller drei Kriterien ist die hemmungslose Durchsetzung des Rechtes des Stärkeren mit allen Mitteln.

Die heutigen Formen unterscheiden sich vom historischen Faschismus. Wir haben es mit rechtspopulistischen Parteien zu tun, aber auch mit eindeutig neofaschistischen.

Doch neofaschistische Ideen beschränken sich nicht auf Mitglieder solcher Parteien. Sie werden von breiten sozialen Schichten aufgenommen, die selbst bis in das Proletariat hineinreichen. Es sind diejenigen, die sich als Verlierer einer Globalisierung sehen und Angst davor haben, bald zu diesen Verlierern zu gehören. Dazu zählen die Mittelschichten, die sich sozial und wirtschaftlich zunehmend unter Druck gesetzt fühlen.

Ängste zu schüren, von Ursachen und Verursachern der weltumspannenden Systemkrise des Kapitalismus abzulenken, Menschengruppen gegeneinander auszuspielen gehört zu gängigen Mitteln der Herrschenden zur Aufrechterhaltung ihrer Macht. Arme, Arbeitslose und Flüchtlinge werden aufeinandergehetzt. Man erklärt, sie seien diejenigen, welche die eigene Sicherheit und den Wohlstand bedrohen.

Mit nationalistischen und rassistischen Parolen gehen die rechten Parteien auf Dummenfang. Und das zeigt Wirkung, nicht nur bei einzelnen Bürgern, sondern auch auf die Regierungspolitik vieler europäischer Staaten, die zum Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit führt, wie das derzeit besonders deutlich in Ungarn und Polen zu beobachten ist. Aber auch Dänemark hat unter diesem Einfluß die schärfsten Einwanderungsgesetze in Europa beschlossen, und die BRD sieht sich veranlaßt, das Asylrecht immer stärker einzuschränken. Selbst offene faschistische Gewalt kann sich ungestraft ausbreiten. In Ungarn wird offener Terror gegen die Roma praktiziert. In der BRD brennen Hunderte Flüchtlingsheime, und in der Ukraine wie auch in der Türkei wurden bereits Menschen verbrannt. Die Regierungen der Türkei und der Ukraine führen einen direkten Krieg gegen Teile ihrer Bevölkerung.

Die westliche „Wertegemeinschaft“ hat dem nichts entgegenzusetzen. Wie sollte sie auch? Bereits in den 90er Jahren unterstützte sie die massive Vertreibung der serbischen Bevölkerung aus Kroatien in der blutigen Offensive „Oluja“.

Die Medien verschleiern die Ursachen. Aufklärung tut not!