Deutsche gegen höhere Rüstungsausgaben

Die Bundesrepublik gibt viel Geld für Bundeswehreinsätze in Krisengebieten aus – als Schutzmacht, als Ausbildungsmacht, als „Helfer“ vor Ort in vielen Ländern Afrikas und im Nahen Osten. Das werde laut dem Tirschenreuther Bundestagsabgeordneten Reiner Meier nicht in die zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) eingerechnet, die von jedem NATO-Mitgliedsland verlangt werden. So kommentierte er im Interview mit „Sputnik“-Korrespondent Nikolai Jolkin die jüngste Umfrage des französischen Meinungsforschungsinstituts Ifop, nach der nur 36 Prozent der Deutschen eine Erhö­hung der Rüstungsausgaben befürworten, aber 47 Prozent das ablehnen. „Wenn man die genannten Leistungen Deutschlands mit einrechnen würde, dann kämen wir auf diese zwei Prozent, zu denen wir stehen“, sagte der Politiker. „Wir halten uns an unsere Vereinbarungen.“

Er fragte aber auch: „Für was soll ich mich verteidigen lassen?“ Der Diplom-Verwal­tungswirt Meier sieht Rußland nicht als Gefahr, sondern eher als befreundetes Land.

„Wir sind auch mit den NATO-Ländern und mit den USA befreundet – wenn es derzeit auch zu Spannungen kommt … Sie sind nachvollziehbar, weil ‚America first‘ – wenn das jedes Land für sich sagt, dann haben wir keine Weltgemeinschaft mehr! Wenn jeder sagt ,Ich komme zuerst, und die anderen sollen nach‘, das ist nicht die Lösung, die mir vorschwebt. Wir müssen wieder zum Dialog kommen und anständig mitein­ander umgehen.“

Mit dem Fall der „Mauer“ und der Öffnung des Ostens hin zum Westen hätte der so­genannte kalte Krieg beerdigt werden können, betonte der Abgeordnete. „Und deshalb gab es auch beiderseitig keine große Gefährdung. Deswegen haben wir Deutschen auch die Wehrpflicht abgeschafft. Und wir haben die Bundeswehr deutlich reduziert, wir haben das Material deutlich reduziert und innerhalb der NATO trotzdem unseren Beitrag geleistet.“