Gegen den Putsch – für Lula

Der Neujahrstag 2003 war ein historischer, ein Tag, der sich tief in das Gedächtnis und die Herzen von Millionen Brasilianern einschrieb. In der Hauptstadt Brasília wurde Luiz Inácio Lula da Silva als 37. Präsident des größten Landes Südamerikas ins Amt eingeführt. 61 Prozent der Wähler hatten für den Kandidaten der Arbeiterpartei (PT) gestimmt. Ein Wunder hatte sich durchgesetzt, gegen das konservative Establishment und die Kassandrarufe der großen Meinungsmacher.

In seiner Antrittsrede vor einer riesigen, begeisterten Menschenmenge versprach er ein weiteres: Ein besseres Brasilien für alle. Hunger und Not, die großen Plagen des Landes, sollten ein für alle Mal beseitigt werden. Erreichen wollte das ein Mann, der keine höhere Schulbildung besaß, der aus dem rückständigen Nordosten stammte und sich als Metallarbeiter und Gewerkschaftsführer im industriellen „ABC-Gürtel“ von São Paulo schon unter der bis 1985 währenden zivil-militärischen Diktatur mit der Obrigkeit angelegt hatte.

Lula sprach die Sprache der kleinen Leute, denn diese war auch seine. Doch auch bei Intellektuellen und Künstlern und für den aufgeklärten Mittelstand traf er den richtigen Ton. Die Zeichen standen auf Wandel. Das neoliberale Modell seiner Vorgänger hatte sich in den Augen der meisten als untauglich erwiesen, die drängenden sozialen und wirtschaftlichen Probleme der Menschen zu lösen. Dem alten Filz wurde das Vertrauen entzogen. José Serra von der konservativen PSDB sah in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl im Oktober 2002 gegen Lula keinen Stich. Daß diesem nun die grün-gelbe Schärpe des Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien umgelegt wurde, brach mit der in diesem Teil der Welt seit 500 Jahren herrschenden Regel, daß das Herrenhaus und nicht die Sklavenhütte das Kommando führt.

Das Wunder gelang. Mit visionären Projekten und nüchterner Realpolitik schaffte es Lula, große Gegensätze zu überbrücken. Revolutionäre Ziele und Forderungen wurden an einen fernen Horizont verschoben. In seiner heterogenen Partei sorgte das für Spannungen, am linken Flügel platzte einiges ab. Privilegien und mächtige Positionen der reichen Eliten in Staat und Gesellschaft blieben von den PT-geführten Regierungen unangetastet. Sie saßen sogar mit im Boot. Zugleich wurden große Programme wie die Sozialhilfe „Bolsa Familia und „Fome Zero“ zur Bekämpfung des Hungers aufgelegt. Die neue Massenkaufkraft kurbelte die Wirtschaft zur Freude aller Beteiligten an. Aus den volleren Kassen des Staates floß Geld in Bildung und Gesundheit. Ein besseres Leben wurde für Millionen Wirklichkeit.

Bis 2005 hieß Lulas Kabinetts-Chef José Dirceu, ein genialer Organisator und Stratege aus der alten Garde der PT. Für den Mensalão-Skandal um Stimmenkäufe im Parlament mußte er schließlich den Kopf hinhalten. Bis heute sitzt Dirceu schwer erkrankt in Haft, obwohl die Beweise gegen ihn dürftig waren und ähnliche Praktiken durch die Rechtsparteien unter den Teppich gefegt wurden. Ein Gefangener im Krieg der Klassen.

Am Ende seiner zweiten Amtszeit war Lulas Popularität immens. Das Land und sein Präsident waren aufeinander stolz. International hatte Brasilien mit einer unabhängigen Außenpolitik gewaltig an Prestige gewonnen, vermittelte als „sanfter Riese“ in den großen Weltkonflikten. Die Vergabe von Olympia und Fußball-WM an das Land am Zuckerhut erschien wie das i-Tüpfelchen auf Lulas Erfolgsgeschichte. Mit Beginn des Jahres 2011 konnte er den Stab weitergeben an seine Parteifreundin Dilma Rousseff.

Längst nicht alle Blütenträume reiften. Die Re-Demokratisierung blieb unvollendet, die Schergen der Diktatur wurden nie zur Verantwortung gezogen. Das von sieben Oligarchenfamilien kontrollierte, alles dominierende private Medienkartell blieb unangetastet. Von einer echten Bodenreform war weiter nichts zu sehen. Die sozialen Bewegungen wurden in ihrem Elan gebremst. Großprojekte für die Infrastruktur, die Gewinnung von Energie und Bodenschätzen nahmen wenig Rücksicht auf die davon Betroffenen, Umweltprobleme blieben Nebensache. Der Kreislauf der Gewalt in den Metropolen und im skandalösen Gefängnissystem konnte nicht durchbrochen werden. Auch die Autos der kleinen Leute verstopften nun die Straßen von Städten, die einen permanenten Verkehrsinfarkt erleiden.

Schließlich trafen die Folgen der globalen Krise mit äußerster Härte auch auf die Wirtschaft Brasiliens. Das Leben wurde teurer, die Arbeit knapper. Die Rechte und die Globo-Medien konnten so seit 2013 die allgemeine Unzufriedenheit schüren und lenken, die weißen Mittelklassen gegen die Linke mobilisieren. Darunter auch Profiteure der PT-Politiken: Einwanderer in höhere soziale Schichten, die wie Brasiliens überwiegend dünkelhafte, rassistische Bourgeoisie damit begonnen hatten, auf jene unter ihnen herabzusehen oder deren Nachdrängen zu fürchten. Jene, die glauben, allein ihre Gebete hätten dafür gesorgt, daß sie nicht mehr von der Hand in den Mund leben müssen, sondern Konsumenten sein dürfen.

Ein gerechtes Urteil über die Politik Lulas und Rousseffs muß die vorgefundenen Bedingungen, die realen Kräfteverhältnisse und Spielräume mit in den Blick nehmen. Dazu gehört, daß die Arbeiterpartei nie eine hegemoniale Rolle innehatte. Eine revolutionäre Situation war bei weitem nicht gegeben. Das Militär hatte sich zwar in die Kasernen zurückgezogen, die alten Feindbilder aber nicht abgelegt.

Allein das Präsidialsystem, nach der Diktatur in einer großen Kampagne vom Volk selbst erstritten – anders als jenes diktatorische, das sich Erdoğan derzeit in der Türkei bastelt, eröffnete der Linken eine Machtoption. Ihren Erfolg verdankte die PT vor allem Lula. Außerhalb ihrer Hochburgen, etwa im Nordosten, blieb die PT weiter relativ schwach. Es galt, ein riesiges, multikulturelles Land mit völlig unterschiedlich entwickelten Regionen und 200 Millionen Einwohnern zu regieren, das am Erbe von Kolonialismus und Sklaverei noch immer trägt. Mit einer Zentralgewalt, deren Macht an der der Bundesstaaten oder örtlicher Kaziken schnell endet.

Um so bemerkenswerter ist, was Lula und Rousseff in nur wenigen Jahren bewegen konnten – etwa auf dem Gebiet der Bildung, die in Brasilien keinen leichten Stand hat. Denn es ist nicht gerade ein Leseland. Die „Globo-Glotze“ dominiert mit Telenovelas, Fußball, Verbrecherjagden und seichten Shows den Alltag. Etliche öffentliche Hochschulen, zu denen auch nichtprivilegierte Teile der Bevölkerung Zugang haben, entstanden neu.

Um regieren zu können, ging die PT fragwürdige Bündnisse ein. Mit der Etablierung der Partei im Politikzirkus von Brasília sprangen Konjunkturritter und Opportunisten bei ihr auf. Sie machte Konzessionen an den sich rasant ausbreitenden religiösen Fundamentalismus der Evangelikalen und dessen weltliche Macht. Wo der Staat die Menschen im Stich läßt, füllen die Sekten die Lücke. Wohltätigkeit und Indoktrination gehen dabei Hand in Hand. Die Arbeiterpartei hatte es mit einem konservativ dominierten Kongreß zu tun, mit starken Lobbys des Agro-Business und der Waffenindustrie dort. Mit einem Parlament, das ein Hort von Clans und Politikgangstern ist, welche nur ihre Immunität oder gute Beziehungen zur Justiz schützt. Aufgrund eines komplexen Wahlsystems sitzen dort viele wenig repräsentative Volksvertreter, die im Plenum fernsehreife Shows abziehen und jede Politikreform konsequent boykottieren. Wahlen auf allen Ebenen sind in Brasilien fast ausschließlich auf Personen zugeschnitten. Die auf fortschrittlich getrimmten Etiketten der meisten Parteien sind bedeutungslos. Politiker wechseln hier während ihrer Karrieren immer wieder mal das Ticket, auf dem sie reisen.

Die 13 Jahre währende PT-Ära ist nun Geschichte. Lulas Amtsnachfolgerin Dilma Rousseff wurde im vergangenen Mai durch einen kalten Staatsstreich von Parlament, Senat und Oberstem Gericht entmachtet und Ende August endgültig abgesetzt. Ihr durch das Komplott ans Ruder gelangter Vize von der rechtsopportunistischen PMDB, Michel Temer, hat Brasilien zurück in die Obhut des Herrenhauses gegeben. Das Programm seiner Regierung heißt Kürzen, Privatisieren, Rechte beschneiden. Widerstand trifft auf harte Repression. Außenpolitisch steuert Chefdiplomat José Serra Brasilien wieder ins Fahrwasser der USA. Zusammen mit Argentinien und Mexiko bildet sich ein neuer rechter Block in der Region heraus.

Zur Vorgeschichte des Putsches gehört der von Wikileaks 2013 enthüllte NSA-Spionageskandal gegen Brasiliens Regierung und strategische Sektoren der Wirtschaft. Besonders im Auge haben US-Konzerne die gewaltigen Öl- und Gasvorkommen vor der Küste des südamerikanischen Landes. Die „Lava Jato“-
Korruptionsermittlungen einer Taskforce mit engen Verbindungen zum FBI zu Schmiergeldnetzwerken rund um den Ölkonzern Petrobras und den Bauriesen Odebrecht im Zusammenhang mit öffentlichen Auftragsvergaben – keine neue Praxis in Brasilien – werden von den Medien ausgeschlachtet. Ein großer Raubzug der PT wurde suggeriert. Tatsächlich ist ein großer Teil der Politprominenz des Landes in solche Praktiken verwickelt, allen voran die gesamte Führungsriege von PMDB und PSDB.

Besonders im Visier haben die parteilichen Ermittler Expräsident Lula, der stets ein Beispiel an persönlicher Integrität gab. Ein Leben lang durchleuchtet und ausspioniert, haben sie ihn im Zusammenspiel mit den Konzernmedien bereits für schuldig erklärt und zum „Kopf einer kriminellen Organisation“ erklärt. Beweise haben sie nicht in der Hand, dafür konstruierte Anklagen und „Überzeugungen“. Im vergangenen März inszenierte Bundesrichter Sérgio Moro für die Öffentlichkeit eine Zuführung zum Verhör. Illegal hörte er die Telefongespräche der Präsidentin mit ihrem Vorgänger ab und spielte das Material den Medien zu, sabotierte erfolgreich eine Regierungsumbildung mit Lula als Kabinetts-Chef. Gedeckt von hohen Justizkreisen kam der neue Star des Rechtspopulismus mit einer Ermahnung davon und hat Aussicht auf Beförderung.

Um jeden Preis soll verhindert werden, daß sich Lula 2018 erneut zur Wahl stellt. Im Kongreß wird eine Verfassungsänderung vorangetrieben, die auf Lula zielt, und Menschen ohne Hochschulabschluß von der Kandidatur zum Präsidentenamt künftig ausschließt. Mit Lügen und Verleumdungen mußten Lula und seine Familie stets leben. Der geschürte Haß wurde zu einem Trommelfeuer. Am 3. Februar starb Lulas Ehefrau und Kampfgefährtin Marisa Letícia, auch sie von der Justiz schikaniert und vom faschistischen Mob angefeindet, an den Folgen eines Hirnschlags.

Brasiliens wirtschaftliche Talfahrt geht indessen weiter, nur das politische Chaos wächst. Und damit auch die Gefahr, daß der Ruf rechter Kreise nach dem Militär lauter werden könnte. Vor der Geschichte steht Lula als der größte Präsident da, den Brasilien je hatte. Die internationale Solidarität muß seinen Verfolgern in den Arm fallen!