Gemeinsame Resolution verabschiedet

Vom 28. bis zum 30. Oktober 2016 trafen sich 57 kommunistische und Arbeiter­parteien in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Es war das 18. Treffen in Folge, seit die Kommunistische Partei Griechenlands 1999 zum ersten Mal zu einer weltweiten Zusammenarbeit mit regelmäßigen Treffen eingeladen hatte.

Die Beratung hatte den Arbeitstitel „Kapitalistische Krise und imperialistische Offensive – Strategie und Taktik der kommunistischen und Arbeiterparteien im Kampf für Frieden, Arbeiter- und Menschenrechte, für Sozialismus“. Hoang Binh Quan, verantwortlich für die internationalen Beziehungen bei der KP Vietnams, verwies auf die Erfolge in der Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensbedingungen des vietnamesischen Volkes, nachdem der 6. Parteitag Fehler überwunden hatte, die aufgrund der enormen Schwierigkeiten nach dem antikolonialistischen und antiimperialistischen Befreiungskrieg gemacht wurden. Heute könne man auf Stabilität und internationale Integration blicken. Die DKP befaßte sich in ihrem Beitrag mit der Auswirkung des AfD-Anwachsens bei Wahlen auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, den Kriegen als Fluchtursache, der Rolle Deutschlands und der EU dabei sowie mit dem Sofortprogramm der DKP und deren internationalistischen Initiativen der letzten Arbeitsperiode.

Zum Rahmenprogramm gehörte neben Besuchen des Ho-Chi-Minh-Hauses und des Militärmuseums auch ein Treffen mit dem Generalsekretär der KP Vietnams, Nguyen Phu Trong. Dieser dankte den Anwesenden für die Unterstützung Vietnams in den Jahren der ausländischen Aggression.

Nach drei Treffen ohne eine gemeinsame Erklärung wurde in Vietnam nach monatelangen, intensiven Vorarbeiten erstmals wieder ein Text verabschiedet, den alle teilnehmenden KPs und Arbeiterparteien unterschreiben konnten. Darin wird zum Ausdruck gebracht, daß der Kapitalismus in der Welt eine verschlechterte wirtschaftliche und gesellschaftliche Lage, gepaart mit einer Umwelt- und Flüchtlingskrise, und wachsende Unsicherheit und Instabilität verursacht hat. Seiner eigenen inneren Krise versucht er mit Interventionen, Einmischung und Machenschaften wie der Unterstützung von Kräften wie dem IS und anderer krimineller Kräfte zu begegnen. Die Parteien begrüßen in der Resolution die Kämpfe der Völker in allen Teilen der Welt gegen diese kapitalistische und imperialistische Offensive und für Arbeits-, gesellschaftliche und demokratische Rechte, Geschlechtergleichheit, nationale Unabhängigkeit und Souveränität, Frieden und Sozialismus. Bezug nehmend auch auf die Bedeutung der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution am Vorabend ihres 100. Jahrestags, rufen die Parteien dazu auf, in der kommenden Zeit gemeinsame Aktionen u. a. zu folgenden Themen durchzuführen:

• Gemeinsames Begehen des 100. Jahrestags der Oktoberrevolution
• 150. Jahrestag der Veröffentlichung des „Kapitals“
• Austausch von Strategien und Erfahrungen zur Verstärkung des Kampfs gegen alle Formen ideologischer und politischer Vormacht des Kapitalismus
• Aktivitäten zur Verteidigung der Freiheit und des Rechts gegen den Antikommunismus und alle Arten der Diskriminierung sowie Solidarität gegen Parteiverbote; Aktivitäten gegen Faschismus und Neonazismus in der Woche vom 5. bis 11.Mai
• Verstärkung des Kampfs um Frieden und gegen imperialistische Okkupation, Interventionen und Einmischung, gegen die NATO und ihre Erweiterung, gegen Atomwaffen und Auslandsbasen und für friedliche Beilegung aller Konflikte
• Die Vorbereitungsgruppe wurde für die nächste dreijährige Periode von 16 auf jetzt 19 Parteien vergrößert. Zudem besteht noch der Wunsch fünf weiterer Parteien– der Französischen KP, der PdA Koreas, der Sudanesischen KP, der KP der Völker Spaniens und der KP Chinas– auf Aufnahme in dieses Gremium.

Als Mitglieder des „SolidNet“ aus bis dato 116 Parteien, das die Basis für eine Teilnahme an den internationalen Treffen darstellt, sind die „Sozialistische Bewegung Kasachstans“ und die KP Italiens aufgenommen worden. Das nächste Treffen wird 2017 in der Russischen Föderation stattfinden.