Germans to the front?

Ende 2014 wurde am Dienstsitz des Einsatzführungskommandos der Deutschen Bundeswehr in Geltow – abseits der Öffentlichkeit – mit dem „Wald der Erinnerung“ eine Erinnerungsstätte für Soldaten der Bundeswehr eingeweiht, die bei Kriegshandlungen ums Leben kamen.

Gefallen – warum und wofür? Im Kampf gegen welche Feinde Deutschlands? Für wessen Interessen? Gefallen (wieder einmal) auf dem Balkan und, ganz neu, in Afghanistan. Dabei lautete doch das Motto der Deutschen Bundeswehr über Jahrzehnte: „Der Ernstfall ist der Frieden.“ Wie also kamen deutsche Soldaten nach 1990 mit einem Kampfauftrag in diese Länder? In wessen Auftrag, mit welchen Zielen und in welchem Bündnis handelte die deutsche Armee? Weder die BRD noch einer ihrer Bündnispartner wurde von einem anderen Staat angegriffen. Doch deutsche Soldaten sind im „Einsatz“ zwischen Baltikum, Balkan, Osteuropa und Sahelzone. Folgt Deutschland dabei einer – seiner eigenen – Militärdoktrin? Oder agieren seine politischen und militärischen Verantwortungsträger nur unter dem Patronat von USA und NATO? Und: Wie ist das sehr eigenartige Verhältnis der USA zu dem 1945 von ihm besiegten Deutschland und dessen Militärpolitik zu verstehen? Der Blick zurück hilft, Zusammenhänge zu begreifen.

Historiker äußerten in ihren Schriften zum II. Weltkrieg, daß die Einordnung Nachkriegsdeutschlands in eine künftige antisowjetische Strategie in Washington und London bereits in den Jahren 1942/43 konzipiert wurde. Führende deutsche Wirtschaftskreise wie Deutsche Bank, IG Farben und weitere Monopole begannen ebenfalls damals mit Planungen für die Nachkriegszeit. Premier Churchill wies Feldmarschall Montgomery an, die Waffen der kapitulierenden Truppen zu sammeln, um sie gegebenenfalls an die deutschen Soldaten, die sich in britischem Gewahrsam befanden, auszugeben und sie gegen die Sowjetunion zu verwenden.

Zu erkennen ist: Schon vor dem Kriegsende am 8. Mai 1945 zeichnete sich eine neue Frontlinie ab. Nach ihrem Sieg sammelten sowohl die USA als auch Großbritannien gefangene Soldaten nicht nur in Lagern für Kriegsgefangene, sondern faßten sie, so ab 21.7.1945 in der britischen Besatzungszone, in sogenannten Dienstgruppen zusammen, im Februar 1946 rund 140 000 Mann in straff organisierten halbmilitärischen und eigenständig geführten Formationen. Die USA verfuhren ähnlich, bildeten Arbeitskompanien und Wacheinheiten und bewaffneten diese schon ab November 1945. Es waren erste Schritte zur Sammlung eines Stamms ehemaliger deutscher Militärkader. Die USA – seit dem 6.8.1945 mit dem verbrecherischen Abwurf einer Atombombe auf Hiroshima zunächst einzige Atommacht – hatten Großbritannien im Kriegsverlauf als führende Macht der „alten Welt“ endgültig abgelöst. Das Ringen um die Vorherrschaft in der Welt prägte von nun an ihr Verhältnis zum größten Sieger jenes Krieges, der Sowjetunion.

12.3.1947: US-Präsident Truman proklamierte in einer Rede vor dem US-Kongreß den kalten Krieg. Er entwarf das Programm für eine Weltordnung, in der die USA sich das Recht anmaßten, überall gegen nationale und soziale Befreiungsbewegungen militärisch einzuschreiten, wenn US-Interessen bedroht seien. Alle Schritte und Handlungen der USA nach 1945 waren konsequent auf die Schaffung eines wirtschaftlich und militärisch starken (west-)deutschen Staates ausgerichtet. Das von George F. Kennan, bis 1946 US-Gesandter in Moskau, 1947 ausgearbeitete Containment-Konzept zur Eindämmung des sozialen Fortschritts und seiner weiteren Ausbreitung, wurde zum Rahmen der globalen außenpolitischen Doktrin der USA, auf deren Grundlage sie die Antihitlerkoalition endgültig verließen. Die direkte Auseinandersetzung mit der UdSSR und den volksdemokratischen Ländern rückte in den Vordergrund.

Der im Juni 1947 verkündete Marshallplan bewirkte gleichzeitig die künftig enge Bindung der Westzonen an die USA. Die von den USA gelenkte separate Währungsreform im Juni 1948 war letztlich der endgültige Schritt zur späteren Bildung eines separaten westdeutschen Staates.

Anhand einiger wichtiger ausgewählter Daten läßt sich erkennen, wie die BRD von Beginn an in den Sog der militärpolitischen Interessen der Weltmacht USA geriet und diese aus zunehmend gleicher Sicht mit eigenen Mitteln unterstützte.

5.4.1949: Denkschrift Speidel/Heusinger: Bereitschaft zum Einfügen Westdeutschlands in die Strategie der NATO, wenn der deutsche Partner gleichberechtigt anerkannt wird. Hauptziel der militärischen Anstrengungen: Wiedererlangung verlorengegangener Ostgebiete.

29.8.1949: Erster Nukleartest der Sowjetunion. Ende des Kernwaffenmonopols der USA. Man kann davon ausgehen, daß die Anwendung von US-Kernwaffen im Korea-krieg von 1950 bis 1953 nur durch das Vorhandensein sowjetischer Kernwaffen verhindert wurde.

24.7.1950: Die Vereinten Stabschefs der USA fordern die „frühestmögliche Aufstellung von Streitkräften der BRD“ mit dem Argument, die Sicherheit der USA sei an die Verteidigung Europas gekoppelt.

11.8.1950: Nach Beginn des Korea-Krieges schlägt Churchill als Oppositionsführer des britischen Parlaments die Bildung einer Europa-Armee unter Beteiligung der BRD vor.

Dezember 1954: Der NATO-Rat beschließt das „Schwert-Schild“-Konzept. Entscheidend sind nach Ansicht der US-Militärdoktrin künftig die Kernwaffen.

9.5.1955: Die BRD wird 15. Mitgliedsstaat der NATO.

12.11.1955: Offizielle Gründung der deutschen Bundeswehr. Mehr als 40 000 Offiziere, 87 000 Unteroffiziere und 24 000 Soldaten meldeten sich freiwillig.

Dezember 1957: Der NATO-Rat beschließt die Lagerung von Kernwaffen in Europa unter US-Verwahrung.

Ab 1966 hat die BRD ständige Vertreter in der Nuklearen Planungsgruppe und nimmt somit an der inhaltlichen Bestimmung des Ersteinsatzes von Kernwaffen der NATO im Kriegsfall bis hin zur Zielplanung teil.

11.9.1990: In Vorbereitung auf den Krieg gegen den Irak, der im August 1990 Kuwait annektiert hatte, hält US-Präsident George Bush sen. eine Rede, in der er eine „neue Weltordnung“ vorstellt.

17.1.1991: Diese neue Weltordnung beginnt mit dem Angriff einer von der UNO sanktionierten Koalition aus 34 Staaten unter Führung der USA gegen den Irak. Deutschland beteiligt sich nicht, zahlt aber 17 Mrd. DM als Unterstützung und schickt zur Sicherheit der Türkei eine Alpha-Jet-Staffel und ein Flugabwehr-Raketen-Geschwader in den Südosten des Landes. Minenabwehrkräfte befinden sich im Mittelmeer und im Persischen Golf.

26.11.1992: Mit den unter Volker Rühe erlassenen „Verteidigungspolitische Richtlinien“ wurden die Grundlagen für neue Aufgaben der Bundeswehr gelegt. Da ist die Rede von der Wahrung und Durchsetzung der „legitimen nationalen Interessen“ Deutschlands (Absätze 2, 3 und 7). Hierzu zählt zum Beispiel die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“ (Abs. 8, Nr. 8). Und: „Einflußnahme auf die internationalen Institutionen und Prozesse im Sinne unserer Interessen und gegründet auf unsere Wirtschaftskraft“ (Abs. 8, Nr. 10).

12.7.1994: Das Bundesverfassungsgericht faßt einen zustimmenden Beschluß zu internationalen Einsätzen der Bundeswehr.

Juni 1996: Die NATO beschließt die Modernisierung ihrer Tornado-Geschwader durch Ausrüstung mit Atombomben, welche über die acht- bis zehnfache Sprengkraft der Hiro-shima-Bombe verfügen. Die Stationierung erfolgt mit deutscher Zustimmung auf deutschem Boden, in Nörvingen, Büchel und Memmingen.

24.3.1999: Im letzten europäischen Krieg des 20. Jahrhunderts greifen Piloten der deutschen Luftwaffe im Rahmen der von der UN nicht sanktionierten Operation „Allied Force“ gegen Jugoslawien erstmals nach 1945 direkt in ein Kampfgeschehen ein.

Zusammenfassend ist festzustellen, daß sich die NATO unter dominanter Führung der USA als militärpolitische Führungsmacht etabliert hat. Sie ist zudem bereit, auch ohne UN-Mandat zu handeln. Die Bundeswehr folgte, ohne daß es seitens der deutschen Regierung erkennbaren Widerstand gab.

11.9.2001: Aus der völlig unangemessenen Reaktion der von Georg W. Bush seit Januar des Jahres geführten US-Regierung auf den angeblich durch Al Quaida verübten Terroranschlag gegen die Twin Towers in New York läßt sich eine neue Zeitrechnung internationaler Militärpolitik ableiten.

Am 12.9. wurde der „Angriff“ zum „NATO-Fall“ erklärt und Afghanistan als Herkunftsland der Attentäter definiert.

7.10.2001: Mit Bombenangriffen der US-Luftwaffe begann der bis 2014 dauernde und von der UNO sanktionierte Krieg in Afghanistan. Die Bundeswehr beteiligte sich ab Januar 2002 im Rahmen von ISAF mit bis zu 5350 Soldaten. Der Krieg kostete Deutschland rund 17 Mrd. Euro, 54 Soldaten verloren ihr Leben.

Januar 2002: Der US-Präsident eröffnet mit einer Rede den „Krieg gegen den Terror“. Unter Nutzung dieser Präambel versuchen die USA und ihre Verbündeten seither, jenen Staaten, die nicht im Sinne der „globalen“, von den USA und der EU vorgegebenen Ideen von Demokratie und Menschenrechten funktionieren (und deren Öl- und Gaswirtschaft nicht völlig unter der Regie „westlicher“ Konzerne stehen), ihren politischen, rechtlichen und vor allem wirtschaftlichen Willen aufzuzwingen, falls nicht anders möglich auch mit Gewalt.

20.3.2003: Die USA und Großbritannien, unterstützt durch eine „Koalition der Willigen“ aus 27 Staaten, beginnen die auf wissentlich falschen Aufklärungsberichten beruhende völkerrechtswidrige Invasion gegen den Irak, den „Krieg der Irrtümer“. Der Krieg kostete allein die USA etwa 2,6 Billionen Dollar. Deutschland beteiligte sich offiziell nicht am Krieg, diente aber als logistische Drehscheibe für die Einsätze der U.S. Army.

Mehr als 2,5 Millionen Iraker verließen bisher ihr Land, der Staat Irak zerfiel, die aus Haß gegen die fremde Einmischung entstandene Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) wurde nach Abzug der Besatzungstruppen zur neuen und größten Gefahr für den Nahen Osten und die Welt.

2005: Deutsche Truppen sammeln in Afghanistan erste Kampferfahrungen und sind in weiteren Ländern eingesetzt. Zu ihrem 50. Jahrestag ist die Bundeswehr weit fortgeschritten auf dem Weg zu einer für den weltweiten Einsatz vorgesehenen Streitmacht. Sie ist „eine Armee im Einsatz“.

Januar 2011: In Auswirkung vorhergehender wirtschaftlicher Probleme und der „Jasmin“-Revolution begannen in Syrien Kämpfe der Opposition, zunehmend unterstützt von ausländischen Freiwilligen und Söldnern, gegen das angeblich diktatorische Regime unter Bashar al-Assad. Ein 2011 vom Präsidenten durchgesetztes Verfassungsreferendum wurde von der Opposition nicht akzeptiert. Zu gleicher Zeit bildeten Dschihadisten des IS auf den Territorien Syriens und des Nordirak ein mittelalterliches Kalifat. In Syrien überschnitten sich alsbald nicht nur die wirtschaftlichen Interessen der führenden Gasmonopole der Welt, sondern auch die Interessen und Religionen aller Staaten des Nahen Ostens. Die USA und weitere westliche Staaten griffen den IS ohne Erfolg mit ihrer Luftwaffe an, die USA bildeten mit einem Aufwand von 500 Mio. Dollar (und ohne Erfolg) syrische Rebellengruppen aus. Deutschland lieferte Waffen und Munition für 60 Mio. Euro an die kurdischen Kämpfer der „Peschmerga“ und überstellte Fallschirmjäger zu deren Ausbildung. Ziel: der Sturz des Assad-Regimes.

Mit dem Eingreifen Rußlands ab September 2015 änderte sich die gesamte Konstellation. In Bagdad entstand ein neues Bündnis zwischen Irak, Iran, Syrien und Rußland: Die von den USA angestrebte Rolle einer neuen Herrschaft über Öl- und Gasquellen des Nahen Ostens geriet in Gefahr. Rußland versucht, mit Angriffen seiner Luftwaffe und Marschflugkörpern, die Existenz des syrischen Staates zu retten und damit auch die eigene Position am Ostrand des Mittelmeeres zu festigen.

Der Krieg kostete bisher 250 000 Menschen das Leben, elf Millionen Flüchtlinge verließen das Land. Europa, voran Deutschland, bekommt mit einer riesigen Flüchtlingswelle erstmalig die Folgen eigener, seit vielen Jahren völlig verfehlter Außenpolitik zu spüren.

Mai 2011: Unter dem Motto „Nationale Interessen wahren, internationale Verantwortung übernehmen und Sicherheit gemeinsam gestalten“ verkündet Verteidigungsminister de Maizière die Ausarbeitung neuer verteidigungspolitischer Richtlinien. Kernpunkte sind freier und ungehinderter Welthandel, freier Zugang zur hohen See sowie zu den natürlichen Ressourcen.

2014: Die USA, die EU und die NATO nehmen den Konflikt um die Ukraine zum Anlaß, die Welt auf aktive Kriegshandlungen einzustimmen.

2015: Über ein Netz von mehr als 600 militärischen Stützpunkten rund um den Erdball sichern die USA derzeit ihre globalen Ansprüche. Den USA ist es seit 1990 gelungen, das Territorium der NATO-Staaten über Tausende Kilometer hinweg an die Grenzen Rußlands auszudehnen. Auch die Ukraine mußte für das US-dominierte Paktsystem gewonnen werden, um den Einfluß auf Rußland zu verstärken und so den vorauszusehenden Konflikt mit China um die Führungsposition in der Welt zu beeinflussen.

Die USA demonstrieren ihre derzeitige Macht zunehmend durch Handlungen ihrer Speerspitze NATO.  2015 häufen sich deren Manöver und Machtdemonstrationen. So erfolgte im August 2015 das größte Luftwaffenmanöver seit 1990 mit Schwerpunkt in Grafenwöhr und Hohenfels in der BRD. Am 3.10.2015 begann das größte NATO-Manöver aller Zeiten, „Trident Juncture“, mit 36 000 Mann aus allen Teilnehmerstaaten und sieben Partnerländern, davon 3000 aus der Bundeswehr. Im Schwarzen Meer führt die NATO Flottenmanöver durch, und mehrere kleinere Manöver erfolgen auf den Territorien der baltischen Staaten und Polens.

Als „Signale an Rußland“ verlegte man modernste Tarnkappenflugzeuge vom Typ F-22 nach Europa und inszenierte entlang der russischen Grenzen einen demonstrativen Aufmarsch ihrer Übungstechnik. Sollte das nicht ausreichen, sind die USA bereit, diese Waffen auch einzusetzen. Der Verteidigungsetat der USA umfaßt für 2015 die gigantische Summe von 521 Mrd. Dollar. Deutschland hat 2015 im Vergleich zu den USA einen zwar deutlich geringeren, aber dennoch ebenfalls beachtlichen Verteidigungsetat von 34,36 Mrd. Euro. Die größten Garnisonen der USA in Europa befinden sich auf deutschem Territorium. US-Kampfjets über deutschem Luftraum gehören zum Alltag. Von Ramstein aus werden weltweite US-Drohnen-Operationen unterstützt. Die europäische Kommandozentrale der USA befindet sich unweit von Stuttgart. Erst im laufenden Jahrzehnt modernisierte Kernwaffen sind noch immer in der Nähe des Flugplatzes Büchel in der Eifel gelagert. In Ramstein wird mit einem Aufwand von 1,3 Mrd. Euro ein neues Militärkrankenhaus gebaut – Vorbereitung für den nächsten großen Krieg? Die BRD bildet für alle US-Operationen im europäischen Raum und in Nahost die logistische Drehscheibe und gewährleistet den „sicheren Himmel“ für US-Jets in alle Richtungen.

2015: Ziel der deutschen Militärstrategen ist es, die Bundeswehr bis zum Jahr 2020 weltweit interventionsfähig zu machen. Mit anderen Worten: in kürzester Zeit weltweit militärisch eingreifen zu können.

Deutschland hatte im August 2015 nahezu 3000 Soldaten im Auslandseinsatz, große Kontingente in Afghanistan, Bosnien und Kosovo, im Mittelmeer und am Horn von Afrika, vor der Küste Libanons, in Mali und in der Türkei. Kleinere Abteilungen sind im Sudan, in Liberia, Marokko und Senegal unterwegs.

Die Bundeswehr drängt, von einem sich allgemein für große Militärpolitik kaum interessierenden Parlament geführt, sowohl an der Seite der U.S. Army als auch anderer NATO-Partner an die Spitze internationaler Einsätze. Ohne Notwendigkeit. Um jeden Preis. Die seit 1945 gelegte Saat ist aufgegangen. Deutsche Soldaten sind, nun an der Seite der GIs, wieder an der Front.