Ist der „Plan B“ auch etwas
für Kommunisten?

Im Januar und Februar trafen sich führende Politiker linker Parteien in Paris und Madrid, um über eine Strategie zur Bekämpfung der Austeritätspolitik in Europa zu beraten. Dabei stellten sie ihre neue Plattform und Aspekte des „Plans B“ vor. Initiatoren waren Oskar Lafontaine (PDL), Jean-Luc Mélenchon (Frankreichs Parti de Gauche), Zoi Konstantopoulou (Syriza-Abspaltung Laiki Enotita) und Lola Sánchez (Podemos/Spanien). Thematisiert wurde die Erarbeitung von „realistischen Vorschlägen zur Wiederherstellung der Demokratie, der Menschenrechte und sozialer Gerechtigkeit in Europa“. In Paris wurde angeschlagenen „Peripherieländern“ der Austritt aus der Eurozone empfohlen, falls linke Regierungsmehrheiten dies zuließen. In den länderübergreifenden Widerstand gegen das „neoliberale System“ sollten Sozialisten, Kommunisten und andere Linke ungeachtet bestehender Meinungsunterschiede einbezogen werden.

Der neue Diskussionsprozeß – Ausdruck weiterhin schwelender Differenzen innerhalb linker Parteien Europas über eine richtige Positionierung zu Euro und EU – kam auf Initiative des griechischen Ex-Finanzministers Yanis Varoufakis zustande.

Vor Illusionen sei indes gewarnt: Ein Austritt aus der Eurozone und die Rückkehr zu nationalen Währungen machen unter kapitalistischen Voraussetzungen wenig Sinn. Sollte dies überhaupt möglich sein, wäre die Macht des Kapitals damit nicht gebrochen. Auch eine „Rückkehr zu sozialer Gerechtigkeit und Demokratie“ kann es in der EU schon deshalb nicht geben, weil solche Kategorien in deren Rahmen noch nie existiert haben. Die EU ist ein imperialistisches Konstrukt zur Festigung der Kapitalmacht in den Mitgliedsstaaten. Solange das privatkapitalistische Eigentum an den Produktionsmitteln nicht überwunden ist, bestehen die Fundamente kapitalistischer Macht weiter. Es bedarf einer sozialistischen Perspektive für Europa.