Kein Mangel an Umsturzexperten

Wir sind meilenweit von den Verhältnissen in der Welt entfernt, die wir bis 1989 als Frieden bezeichneten. Die USA versuchen mit allen erdenklichen Mitteln, ihre bereits wankende Vormachtstellung in der Welt aufrechtzuerhalten. Das beweisen nicht nur die von ihnen angezettelten Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien und letztlich auch der Ukraine. In Vorbereitung von Aggressionen greift man in Washington mit Vorliebe auf bewährte und erfahrene „Umsturzexperten“ zurück. Einer von ihnen ist der US-Diplomat Jeffrey D. Feltman. Nach einer entsprechenden Ausbildung sammelte er von 1986 bis 1988 erste Erfahrungen als US-Vizekonsul in Haiti. Dort wirkte er bis zum Sturz der Regierung des Inselstaates. Anschließend erwarb sich Mr. Feltman bis 1991 an der US-Botschaft in Ungarn weitere Sporen. In den folgenden Jahren war er als Diplomat in arabischen Ländern aktiv, um die dort stattfindenden „Revolutionen“ den Vorstellungen der USA anzupassen.

Dringt man ein wenig gründlicher in die außenpolitischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten und ihrer Geheimdienste ein, dann gewinnt man eine gewisse Vorstellung von der Fülle echter oder als solcher getarnter Diplomaten, die Washington je nach Lage sofort in dem einen oder anderen Land einsetzen kann.

Unter dem Vorwand, „Demokratiebewegungen“ unterstützen zu wollen, werden alle Register der politischen und wirtschaftlichen Erpressung gezogen. Eine besondere Rolle bei der Untergrabung unliebsamer Regierungen spielen vielfältige „Nichtregierungsorganisationen“ und „Beraterfirmen“ mit Geheimdiensthintergrund. Die Skala reicht von verdeckten Operationen bis zu offenen Angriffskriegen. Auch die UNO, die eigentlich das friedliche Zusammenleben der Völker sichern sollte, bietet ein weites Betätigungsfeld. Hier gelang es den USA, Jeffrey D. Feltman zu plazieren. 2012 übernahm er den Posten des stellvertretenden Generalsekretärs für politische Angelegenheiten. In der Funktion der Nr. 2 des Apparats der Weltorganisation „berät“ er den Generalsekretär – den früheren südkoreanischen Außenminister Ban Ki Moon – in Fragen des Friedens und der Sicherheit sowie zu friedensstiftenden Maßnahmen.

Seit dem vermeintlichen Ende des Kalten Krieges, vor allem aber seit Putins zweiter Präsidentschaft, ist Rußland für die USA der Feind Nr. 1. Und jeder, der mit Moskau zu kooperieren gedenkt, setzt sich sofort entsprechenden Angriffen aus. Das gilt sogar für stockreaktionäre Politiker wie den rechtskonservativen ungarischen Premier Orban, der den Versuch unternommen hat, mit Rußland für Budapest lukrative wirtschaftliche Kontakte aufzubauen. Dem wollen die USA einen Riegel vorschieben. Daher mischten sie sich auch sehr wirkungsvoll in Ungarns Innenpolitik ein.

Kurz nach einer Putin-Visite verlor Orbans Partei bei Nachwahlen zum Parlament die Zweidrittelmehrheit. Medien machten in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, daß die USA mit ihrer gezielten Unterstützung für gewisse Nichtregierungsorganisationen und der Teilnahme eigener „Diplomaten“ an regimekritischen Demonstrationen sowie durch Einreiseverbote für bestimmte Politiker aus Budapest maßgeblich zum Erfolg des Orban-Widersachers Zoltan Kesz und dessen Einzug in das ungarische Parlament beigetragen hätten. Kesz studierte in den 90er Jahren an einer Hochschule in den USA, wo er auch von dortigen „Think tanks“ abgerichtet wurde, die – nachgewiesenermaßen – unter Geheimdiensteinfluß stehen. Ende 2014 fungierte er als Sprecher bei ungarnweiten Protesten und war Direktor der vom U.S. State Department finanzierten „American Corner“ in Veszprem. Dort wird nicht nur über die Politik der Vereinigten Staaten „informiert“, sondern es finden auch – wie in anderen derartigen Einrichtungen Ungarns – Schulungen für Vertreter von Nichtregierungsorganisationen statt. Mit dem Ziel der Ausweitung und Festigung ihres Einflusses haben die USA seit 2000 in etwa 60 weiteren Staaten rund 400 solcher nach der „Speaker’s Corner“ im Londoner Hyde Park so genannten „Ecken für freie Meinungsäußerung“ eingerichtet. Betrieben und finanziert werden sie überwiegend von den jeweiligen US-Botschaften, womit sie letztlich der Kontrolle durch Washingtons Geheimdienste unterliegen.

Einen weiteren „Spezialisten“ aus dieser Kiste brachte Washington kürzlich in der früheren Sowjetrepublik Kirgistan als Geschäftsträger der Botschaft in Stellung: Richard Miles arbeitete zuvor in den Sektionen für sowjetische, osteuropäische und jugoslawische Angelegenheiten sowie im Büro für politisch-militärische Fragen des State Department. Während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien und des darauffolgenden Sturzes von Präsident Slobodan Milosevic war er US-Botschafter in Belgrad. In Tiflis sorgte er während der „Rosenrevolution“ für die Entmachtung Eduard Schewardnadses und betätigte sich überdies in einem Schulungszentrum für junge Georgier, die „an Vorstellungen der USA herangeführt“ werden sollten.

Überall handeln die Vereinigten Staaten nach dem Motto: „Entweder für uns in den Krieg oder Krieg mit uns!“ Dagegen ist weltweiter Widerstand geboten, der von Erdteil zu Erdteil allerdings unterschiedliche Stärke besitzt. Die Moskauer Parade vom 9. Mai und die sich offenbar anbahnende strategische Kooperation zwischen Rußland und China sowie weiteren Staaten zeigten, daß dem gefährlichen Treiben Grenzen gesetzt werden können.