KP Japans legte bei Wahlen kräftig zu

Bei den Oberhauswahlen am 21. Juli konnte sich die Liberal-Demokratische Partei des rechtsgerichteten, auf einen totalen Bruch mit der von militärischer Zurückhaltung und Neutralität geprägten Nachkriegspolitik Nippons hinarbeitenden Ministerpräsidenten Abe Shinzu deutlich durchsetzen. Doch während weltweit das Bild eines massiven Tokioter Rechtsrucks vermittelt wurde, ging ein wichtiges Detail in der Berichterstattung der Medien meist unter: das hervorragende Abschneiden der äußerst disziplinierten und schlagkräftigen KP Japans.

Die einst durch den an der Moskauer Kremlmauer bestatteten bedeutenden Marxisten und Lenin-Anhänger Sen Katajama begründete Partei konnte die Zahl ihrer Oberhausmandate von sechs auf elf nahezu verdoppeln. Erstmals seit über einem Jahrzehnt setzten sich ihre für diese Kammer aufgestellten Bewerber in Tokio, Osaka und Kyoto wieder durch. Schon bei den Tokioter Kommunalwahlen im Juni hatte die KPJ beachtlich zugelegt und 17 Mandate in der Stadtverordnetenversammlung erobert.

Der kommunistische Erfolg beruht nicht zuletzt darauf, daß die KPJ als einzige Kraft des Landes einen Kurs konsequenter Entlarvung der von ihr als Abenomics bezeichneten Wirtschaftspolitik des Regierungschefs verfolgt. Abe will Japan zum „businessfreundlichsten Land der Welt“ machen. Die KPJ zerriß den Lügenschleier der LDP, die hinter einem Rauchvorhang pseudopatriotischer Phrasen alles darauf anlegt, den Arbeitern jegliche Garantie ihrer Bezüge zu verwehren, während die Steuern der Konzerne herab- und die Abgaben der Allgemeinheit hinaufgesetzt werden sollen.

Mit Recht verwies das KPJ-Organ „Akahata“ darauf, daß die Popularitätsrate Abes, dessen Kurs derzeit noch bei 55 % der Japaner Rückhalt genießt, schon bald drastisch absinken dürfte.

Entschieden wenden sich Japans Kommunisten auch gegen den vom Regierungschef verkündeten und bereits eingeleiteten dramatischen Schwenk in der Außen- und Verteidigungspolitik. In einem Interview mit „Akahata“ erklärte der Verfassungsrechtler Watanabe Osamu: „Das wahre Ziel Abes ist eine Revision des dem Krieg entsagenden Artikels 9 der Verfassung.“ Der Kurs des chauvinistischen Abe-Kabinetts, sich der „Fesseln des Pazifismus“ zu entledigen, stößt in Japan auf immer stärkeren Widerstand.

Die gewachsene Anziehungskraft der KPJ besonders unter jungen Wählern ergibt sich vor allem daraus, daß Nippons Kommunisten als die entschiedenste Friedenskraft im Lande gelten und dem nach Vorgaben des Kapitals geschneiderten Programm Abes eine echte Agenda für das Volk entgegensetzen.