Leserbriefe

Zum Artikel „Anmerkungen zum Lutherbild Joachim Gaucks“, RF 229:

Es ist gut, daß hier ein differenziertes Lutherbild angeboten wird, auch in der Auseinandersetzung mit Gauck, dessen Präsidentschaftszeit in den bürgerlichen Medien überwiegend positiv beurteilt wurde. Entweder hat der Theologe Gauck keine Ahnung, oder er verfälschte bewußt das Lutherbild, wenn er am 9. November 1999 im Bundestag behauptete, wir hier im Osten hätten vom Reformator gelernt, „ohne Gewalt mächtig zu sein“. Unter dem Dach der Kirche hätte 1989 eine „friedliche Revolution“ im Geiste Luthers stattgefunden. Eine Revolution war es nicht, aber friedlich sind die Ereignisse schon verlaufen. Das war aber in besonderem Maße der Politik führender Organe der DDR zu verdanken. Luther lehnte Gewalt keineswegs ab, wie seine Aufrufe zum Mord an Bauern und Juden beweisen. Seine Schrift „Wider die räuberischen und mörderischen Rotten der Bauern“ ist an Zynismus nicht zu überbieten.

Interessant wird sein, wie Staat und Kirche mit Luthers Judenhaß umgehen werden, der jedes Maß überstieg, wenn er forderte, die Synagogen mit Pech und Schwefel zu verbrennen und die Juden zu töten, weil sie des Teufels seien. Mir steht Thomas Müntzer mit seiner Forderung „Die Gewalt muß gegeben werden dem gemeinen Mann“ entschieden näher als Luther.

Selbstverständlich muß aber die Bedeutung des Wirkens von Martin Luther gewürdigt werden. Sie geht weit über Deutschland hinaus. Das Weltbild des katholischen Papsttums wurde erschüttert. Die Reformation gab den Anstoß für die frühbürgerliche Revolution in Deutschland, auch wenn das nicht im Sinne Luthers war.

Margot Käßmann ist zuzustimmen, wenn sie die Bibelübersetzung hervorhebt, die die größte aktuelle Bedeutung hat und eine wichtige Rolle bei der Herausbildung der deutschen Nation spielte. Wichtig war auch die von ihr genannte Glaubens- und Geistesfreiheit, wie sie Luther definierte, sein Eintreten für Schulen und sein Lebenssinn, der den Humor einschloß.

Richtig ist auch Horst Schneiders Einschätzung Gaucks, der als Leiter der nach ihm benannten Inquisitionsbehörde „das Wort Gottes aus seinem Wortschatz gestrichen“ und viel Unheil angerichtet hat. Wir werden sehen, welches Lutherbild uns in der nächsten Zeit vermittelt wird.

Dr. Kurt Laser, Berlin

Vielen Dank für die vielen und soliden Beiträge in den zurückliegenden Heften. Es ist irgendwie tröstlich, Meinungen zu finden, die mit den eigenen in eine Richtung gehen und Denkanstöße geben. Zum Nachdenken hat mich auch Egon Krenz mit seiner Rede „Zu den Gründen unserer Niederlage“ angeregt. Sicher hat er viele richtige und unbestreitbare Sachverhalte aufgeführt. Leider hat er nicht erklärt, wessen Niederlage er mit „unsere“ meint: die SED, den Staat, den Marxismus-Leninismus oder die DDR als Gesellschaft.

In einem Punkt hat er mich gründlich enttäuscht: Es sind die anderen gewesen, die Fehler gemacht haben. Wo lagen denn die Fehler der SED-Führung bei der Führung und Organisation der Menschen in der DDR? Warum wurden die Gesellschafts­wissenschaften nicht im marxistischen Sinne von der Partei- und Staatsführung genutzt? Warum durften kluge Wissenschaftler nur Siegesmeldungen und Illustrationen der Erfolge im ZK abliefern? Woraus erklärt sich das blamable Versagen fast aller Führungsebenen der SED im Jahr 1989 und in den Jahren zuvor? Es gäbe noch viele Fragen, die hier zu stellen wären, wollte man die Ursachen der Niederlage der SED und des Staates DDR analysieren.

Mir geht es nicht um Rechthaberei, aber wenn ich sehe, wie in der Partei Die Linke schon wieder Politik ohne wissenschaftliche Grundlagen gemacht und Geschichte verfälscht wird sowie personelle Fragen sich vor allem um Beschaffung von Posten drehen, fühle ich mich fatal an die Fehler SED-Politik erinnert. Die Fehler haben doch in ihrer Summe dazu geführt, daß die SED keine feste Verbindung zur Bevölkerung besaß – und heute führen sie dazu, daß Wählerstimmen fehlen.

Dr. Frank Tröger, Chemnitz

Durch die Zusammenarbeit mit Horst Jäkel wurde ich im Herbst vergangenen Jahres auf den „RotFuchs“ aufmerksam. Seit November 2016 lese ich ihn regelmäßig.

Die Zeitschrift hat bei mir den „Anklang“ gefunden, den ein Erzeugnis haben muß, das von mir im Abo gelesen werden will. Mit anderen Worten: Der „RotFuchs“ entspricht insgesamt meinen Erwartungen. Er hebt sich wohltuend von den meisten Druckerzeugnissen ab, die in vorauseilendem Gehorsam den „Zeitgeist“, nicht nur die Politik betreffend, bedienen. Es gibt viele Veröffentlichungen, die ich besonders wertschätze. Allerdings habe ich den Eindruck gewonnen, daß Artikel einzelner Autoren zu wenig oder gar keine kritischen „Töne“ beinhalten, obwohl solche sicherlich angebracht wären.

So wird im Beitrag von Egon Krenz „Zu den Gründen unserer Niederlage“ betont, daß der Niedergang der DDR „schon viel früher“ einsetzte. Auch die Verantwortung führender Politiker der UdSSR vergißt man dabei nicht zu erwähnen. Klopft man die betreffenden Beiträge jedoch auf „früher“ ab, landet man frühestens beim Jahr 1985 oder gar später. Da lag mein Heimatland doch schon „im Sterben“.

Eine weitere Frage beschäftigt mich. Weshalb ließ die Sowjetunion es so weit kommen? Egon Krenz bezieht sich hier auf die Bedeutung der Arbeitsproduktivität für den Bestand der neuen Gesellschaft. Aber die Folgen einer zu geringen Arbeitsproduktivität waren doch bekannt. Hat man sie nicht ernst genug genommen? Und daß die USA sowie die anderen kapitalistischen Staaten „Kommunistenhasser“ waren und alles unternahmen, um den Sozialismus vom Erdball zu vertreiben, das lernten wir schon in der Schule. Daraus mußte sich doch unsere Pflicht ableiten, dem entgegenzutreten. Taten wir das ausreichend, oder waren wir (damit meine ich die gesamte sozialistische Staatengemeinschaft) zu schwach „auf der Brust“?

Reinhardt Koblischke, Aschersleben

Anläßlich des 67. Jahrestages der Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit am 8. Februar hat das ZDF einen ganz eigenen Beitrag zu dessen Würdigung unter das Fernsehpublikum gebracht. In der am 11. Februar ausgestrahlten Folge „Liebe und Tod“ der Krimireihe „Ein starkes Team“ trieften Wut und Haß auf den ersten deutschen Arbeiter-und-Bauern-Staat dermaßen stark, daß man geneigt war, eine Schüssel unter den Fernseher zu stellen. In der Fernsehzeitschrift „TV Movie“ heißt es unter „Film Facts“: „Angst und Schrecken. Die Stasi war das Unterdrückungs- und Überwachungsinstrument der DDR und schreckte nicht einmal vor Terror und Mord zurück.“

Dieses Gegeifer der medialen Wadenbeißer ist lediglich ein Ausdruck dessen, daß wir vieles richtig gemacht haben. Und unsere Tschekisten haben oft genug durch ihren mutigen Einsatz die verbrecherischen Pläne des Klassenfeinds durchkreuzt.

Peter Krüger, Berlin

Liegt in der „wehrhaften Demokratie“, die immer wieder beschworen wird, nicht ein ernsthafter Defekt, wenn zuviel geduldet, zugehört und verbreitet wird? Wird Demagogen und Autokraten in der Öffentlichkeit nicht zuviel Raum geboten? Sind öffentlich-rechtliche Multiplikatoren wie Fernsehen und Radio denn nicht in der Pflicht, erkannten und benannten rechtsradikalen Geistesrichtungen Bild und Ton zu verwehren?

Diskussion und Streit ja. Leider hatte der Sozialismus davon oft zuwenig. Die Demokratie heutiger Prägung bietet dafür zwar großen Raum, es muß aber gefragt werden, wo die Grenzen zwischen politischem Disput und offenkundiger Duldung von Rechtsradikalität und mehr zu ziehen sind. Meine Erfahrungen sagen mir, genug ist genug! Sich zu erinnern und Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, ist nicht jedermanns Sache – müßte es aber zumindest für die heutigen Träger von Verantwortung sein.

Botschafter a. D. Peter Steglich, Berlin

Warum fallen mir bei dem ganzen Rummel um den neuen Kanzlerkandidaten Martin Schulz und dem Geschwafel, das er von sich gibt, solche Weisheiten ein wie: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?“ (Adenauer); „Es ist unfair, einen Politiker nach der Wahl an seine Wahlversprechen zu erinnern!“ (Müntefering); „Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ (Goethe); „Ist’s Wahnsinn auch, so hat es doch Methode.“ (Shakespeare)

Danke für Eure Zeitschrift! Sie ist immer wieder interessant zu lesen und baut auf.

Volker Kretzschmar, Potsdam

Gesunder Menschenverstand und vernünftige Schlußfolgerungen sind Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie. Wählen gehen heißt nicht, voller Frust es denen da oben mal zu zeigen, wählen heißt mitentscheiden, welche Partei regieren soll. Deshalb empfehle ich allen noch Unentschlossenen, die 2017 zur Wahl gehen werden, sich auch mit dem Grundsatzprogramm der AfD zu beschäftigen und dort nach Vorschlägen für eine gerechte Gesellschaft zu suchen. Sie dürften darin keinen einzigen finden!

Stanislav Sedlacik, Weimar

Renato Lorenz kritisiert in seinem Beitrag im Dezember-RF die Linkspartei. Ohne Zweifel ist diese Kritik berechtigt. Auch mir gefällt es nicht, wie sich Die Linke manchmal verhält. Man weiß oft nicht, welche Marschrichtung diese Partei einschlägt.

In diesem Jahr sind bekanntlich Bundestagswahlen. Als Wahlkämpfer in vorderer Front hat Die Linke Dietmar Bartsch und Sarah Wagenknecht aufgestellt. Ich denke, Sarah Wagenknecht ist schon zuzutrauen, daß sie einiges bewegen kann. Leider wird sie durch ihre Partei ausgebremst. Dietmar Bartsch dagegen kommt mir so vor, als würde er Schlaftabletten nehmen. Gregor Gysi ist weitgehend aus der Schußlinie gegangen.

Aber zur Bundestagswahl kann das Motto nicht heißen „Wer die Wahl hat, hat die Qual“.

Es gibt keine Alternative dazu, die Linkspartei zu wählen. Der Wahl fernzubleiben, wäre das Schlechteste und würde nur den anderen Parteien helfen.

Johann Helbig, E-Mail

Mit dem Beitrag „Revierkämpfe rechtsaußen“ in der „jungen Welt“ vom 2. Februar kam mir spontan der Slogan „Die Rechten kommen aus dem Westen“ in den Sinn. Dies ist sicher eine verkürzte Sichtweise, aber es ist auffallend, daß die Führungsriege der AfD mit westdeutschen Biographien, also einer von westlichen Werten geprägten Zeit ihrer Bildung und Sozialisation, aufwartet. Petry, Höcke, Gauland, Maier u. a. hat es, warum auch immer, in den Osten verschlagen, und hier rekrutieren sie das Personal sowie Wählerinnen und Wähler für ihre menschenverachtende Ideologie. Ein gleiches Muster finden wir beim Aufbau der NPD sowie anderer rechtsradikaler Gruppen. Letztendlich werden aber vorwiegend durch Politiker und leider auch bürgerliche Medien vor allem die Menschen und Verhältnisse im Osten für den offensichtlichen Rechtsruck von Sachsen bis Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich gemacht. In den Betrachtungen bleibt auch völlig ausgeblendet, daß nach 1990 ein Heer von Beamten den Osten überschwemmte und die maßgeblichen Führungspositionen besetzten. Sie haben doch ihre Wertvorstellungen eingebracht, mit zum Teil drakonischen Maßnahmen (Evaluierungen, Entlassungen usw.) durchgesetzt und auch dafür gesorgt, daß personalpolitisch ein Kahlschlag in Bereichen wie Wissenschaft, Bildung, Kultur, Medien, Justiz, Polizei erfolgte. Dieser Prozeß vollzog sich auch bei den einverleibten und neu gegründeten Parteien sowie z. T. bei den Gewerkschaften.

Diese Umstände, und nicht nur die gebrochenen Biographien, waren in den vergangenen 26 Jahren für die Menschen im Osten prägend und haben wohl einige, neben den sozialpolitischen Verwerfungen, empfänglich für Petry und Konsorten gemacht. Der unerbittlich zu führende Kampf gegen rechts muß gesamtgesell­schaftlich und ohne jegliche Ost-West-Ressentiments, vor allem aber ehrlich und ohne ein ideologisches Brett vor dem Kopf, ausgetragen werden. Den rechten Brandstiftern sollten die Grenzen ihres verwerflichen Handelns politisch und rechtlich deutlich und nachdrücklich aufgezeigt werden.

Raimon Brete, Chemnitz

In Ergänzung zu der von Horst Neumann im Februar-RF aufgeworfenen Frage „Ist Marx eigentlich noch aktuell?“ eine kleine Episode von mir: Vor fünf Jahren haben meine Frau und ich eine „Europa-Rundreise“ unternommen. Erstes Ziel war das von der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) betreute Karl-Marx-Haus in Trier. Während unseres Besuchs fiel uns auf, daß besonders viele chinesische Touristen da waren. Auf unsere Frage, warum gerade Chinesen, sagte die Museumsaufsicht, das sei nicht nur heute so, auch an den anderen Tagen kämen viele Gäste aus China. Anscheinend ist Karl Marx dort bekannter als hierzulande.

Wir haben viel Interessantes, aber auch mir bisher Unbekanntes über Karl Marx erfahren. Begrüßenswert wäre es, wenn es mehr Exkursionen nach Trier gäbe, was vielleicht ein Anliegen der Rosa-Luxemburg-Stiftung sein könnte. Oder zum Friedrich-Engels-Haus nach Wuppertal.

Am Ende des Rundgangs las ich: „Mit dem Zusammenbruch des Staatssozialismus in Mittel- und Osteuropa und der Transformation des asiatischen Kommunismus in halbkapitalistische Entwicklungsdiktaturen endet der Einfluß von Karl Marx nicht. Denn die Kehrseite der wirtschaftlichen Erfolge des Kapitalismus, der sich global durchgesetzt hat, sind weltweit zunehmende Arbeitslosigkeit und verschlechterte Arbeitsbedingungen, soziale Ungleichheit und fortschreitende Zerstörung der natürlichen Umwelt. Angesichts der sich auftürmenden Probleme wird eine Auseinandersetzung mit Fragestellungen und Methoden von Karl Marx weiterhin sinnvoll sein.“

Peter Müller, Freital

Zum Artikel „Grenze und Grenzregime der DDR“, RF 229

Ich habe das von Hans Bauer herausgegebene Buch „Halt! Stehenbleiben!“ nicht gelesen, stimme aber den Bemerkungen von Hans Fischer zu. Zu einer im Falle eines von der NATO ausgehenden Krieges gegen die Staaten des Warschauer Vertrages geplanten, von gewisser Seite unterstellten Besetzung der Frontstadt Westberlin durch Truppen der DDR (insbesondere des Ministeriums für Staatssicherheit) erfuhr ich von der „Stasi“-Unterlagenbehörde auf Anfrage, daß von solchen Planungen nichts bekannt sei, darüber nicht „geforscht“ werde und folglich bislang auch nichts publiziert wurde.

Dr. Wolfgang O. Schmitt, Berlin-Lichtenberg

Wenn Hans Fischer meint, in den vergangenen Jahren seien „zumeist“ Veröffentlichungen entstanden, die die Sicherheitsorgane diskreditieren, dann bestreite ich das.

Allein in meinem Buch „Die Grenzen der DDR. Nach Anschluß ist die Staatsgrenze DDR/BRD zu innerdeutschen (Landes-)Grenzen geworden“ (2016) habe ich auf den Seiten 166 bis 217 wesentlich jene Literatur verzeichnet und in 18 Anlagen belegt, die den Standpunkt der DDR-Seite wiedergibt.

Leider gibt es in dem besprochenen Buch „Halt! Stehenbleiben!“ weder eine Literaturübersicht noch Angaben dazu, wer von den Autoren was schrieb, was der Rezensent auch bemängelt.

In der Anlage 1 meines Buches habe ich das Grenzgesetz vom 25. März 1982 ungekürzt wiedergegeben, weil ich meine, daß besonders der 1. Abschnitt (§§ 1 bis 8), der „völkerrechtliche Teil“ und der § 39, die „Anwendungsregel“(Geltung des Grenzgesetzes für die Grenze um Westberlin), nicht länger das „Geheimnis“ eines einschlägig damit befaßten Juristen bleiben sollte.

Klaus Emmerich, Potsdam

Zum Artikel „Sind Bücher noch zeitgemäß?“, RF 228:

Ich bin mit der Meinung der Autorin hinsichtlich des Charakters und der Besonderheit der Nutzung von Büchern weitgehend einverstanden. Auch wenn sie schreibt, Bücher sind Freunde. Gerade deshalb verstehe ich nicht, daß sie nicht mit Eselsohren etc. „verziert“ werden sollten. Auch Freunden verursacht man mitunter Blessuren und Narben. Ein Buch ist zudem ein Gebrauchsgegenstand, der Leser kennzeichnet Textstellen, versieht es mit Randbemerkungen – weshalb nicht auch mit einem Eselsohr? Man muß ihnen ansehen, daß sie gelesen wurden.

Auch ich lehnte, als meine Tochter vor Jahren mit einem solchen Ding kam, diese E-Books ab. Entscheidend dafür war das sehr geringe quantitative Angebot, schwerer wog jedoch die qualitativ sehr wenig ansprechende Auswahl an Büchern. Seit zehn Monaten bin ich Eigentümerin eines solchen „Buches“, das nicht nur Nachteile hat, und, so meine ich, nur eine bedingte (wenn überhaupt) Konkurrenz für das Buch darstellt. Kassetten, CDs konnten die Schallplatte auch nicht verdrängen – nie ganz vom Markt verschwunden, ist sie wieder im Kommen und erfreut sich großer Nachfrage.

Einige Vorteile: Ich bin stark sehbehindert und kann viele Bücher, wegen der kleinen Schrift, nicht mehr lesen. Das E-Book ermöglicht die Einstellung der Schriftgröße, es ist beleuchtet, ich konnte mir die gesammelten Werke Rosa Luxemburgs zu einem Preis von 0,99 Euro, aber auch Werke von Karl Marx und Lenin zu sehr niedrigen Preisen herunterladen, Werke, die mich in Buchform mehrere hundert Euro gekostet hätten. Ich lade mir beispielsweise auch „Bücher“ von DDR-Autoren, die in meinem Schrank stehen, herunter, um sie noch einmal lesen zu können. Manchmal muß man, in Abwägung aller Vor- und Nachteile, auch letztere, wie Kontrolle, Manipulationen u. a. m. in Kauf nehmen. Veröffentlichungen im Internet – der „RotFuchs“ selbst nutzt dieses Medium – sind dem E-Book gleichzusetzen und dennoch ein probates Mittel, um Menschen zu erreichen, zu interessieren, aufmerksam zu machen.

Manchmal heiligt der Zweck eben doch die Mittel. Die wenigsten technischen Neuerungen und wissenschaftlichen Erkenntnisse sind an sich negativ, es sind die Menschen, die sie aus Gründen des Profits oder der Unvernunft ins Negative kehren.

Beate Wesenberg-Schlosser, Berlin

Wenn ich unsere Zeitung lese, überkommt mich ein Wohlbehagen. In bürgerlichen Medien findet der „RotFuchs“, wenn überhaupt, nur als Organ der „Betonköpfe“ und „Stalinisten“ Erwähnung. Angeblich sind wir die „ewiggestrigen Nostalgiker“. So hätten sie’s gern. Doch wie kommt es, daß allein in der Post-Rubrik immer mehr Beiträge von Lesern aus der Alt-BRD auftauchen? Ist doch eine Frage wert, oder?

Wilfried Steinfath, Berlin

Dank und Bewunderung für Eure Arbeit! Als ich von Klaus Steinigers Erkrankung gehört habe, hatte ich große Sorgen, ob und wie es mit dem „RotFuchs“ ohne Klaus weitergehen sollte: Mir war seine entscheidende Bedeutung klar. Aber seit er nicht mehr dabei ist, wird die Arbeit in seinem Sinn fortgesetzt. Macht weiter so!

Fritz Dittmar, Hamburg

Mit den 1990/91 einsetzenden Betriebsabwicklungen verloren die Beschäftigten auch ihre Arbeitsplätze, ohne, daß es zu nennenswerter Gegenwehr gekommen wäre. Das hatten wir nicht gelernt. Wir brauchten doch nicht um Arbeitsplätze oder deren Erhalt zu kämpfen.

Ich bin bis 1987 in Sachsen aufgewachsen, habe dort gelernt und gearbeitet. Anschließend bin ich nach Berlin gezogen. Arbeit habe ich im VEB Berliner Werkzeugfabrik Marzahn gefunden. In meiner Abteilung waren wir zwei oder drei Genossen, der einzige Sachse war ich.

Zur letzten DDR-Wahl hatte die CDU gewonnen. Am Montag darauf sah ich viele Kollegen mit einem erschreckten Gesichtsausdruck. Auf meine Frage, was ihnen am Sonntag über die Leber gelaufen sei, meinten sie, daß sie vom hohen Stimmenanteil für die CDU überrascht seien.

Ich sagte darauf: „Wer glaubt denn von Euch, daß wir alle unsere Arbeitsplätze behalten?“ Entweder sie verstanden die Frage nicht, oder es war viel Naivität im Spiel. Jedenfalls waren die meisten davon überzeugt, daß sie sich um ihren Arbeitsplatz nicht sorgen müßten. Nach der ersten Entlassungswelle (ich war noch nicht dabei) wurden zur Pause solche und ähnliche Gespräche immer seltener. Ich wurde im 2. Halbjahr 1991 rausgeschmissen, fand jedoch durch eine Umschulung eine neue Stelle als Busfahrer. Nach einigen Jahren traf ich einen ehemaligen Kollegen, der mich ansprach und mir sagte, daß ich damals doch recht hatte. Er war arbeitslos, mit einer kleinen Beschäftigung für 1,50 DM die Stunde. Was er heute macht, weiß ich nicht. Aber von blühenden Landschaften konnte er lange nach der „Wende“ nicht sprechen.

Wolfgang Wendt, Berlin

Während des Wahlkampfes hat Donald Trump stets versichert: „Ich bin einer von euch!“ und nach der Wahl: „Amerika zuerst!“ Um ihn versammeln sich Gleichgesinnte, wie auch der jetzt berufene Verfassungsrichter Neil Gorsuch, der gleichermaßen wie Trump für die Todesstrafe ist und einflußreiche Freunde in der Wallstreet hat.

Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat will keine „amerikanische Wahl“. Er fabuliert gern über „Gerechtigkeit“. Es gehe „nicht gerecht zu, wenn in Schulen der Putz von den Wänden bröckelt, aber Milliarden Euro für die Rettung von Banken bereitgestellt werden“. Würde man die Methode zur Erzielung von Maximalprofit, wie sie von der Leitstelle des Kapitals, der Wallstreet und ihren Trumps, weltweit praktiziert wird, ändern, wäre auch das Bankenproblem lösbar, und Martin Schulz käme der Gerechtigkeit ein Stück näher.

Karl-Heinz Mruck, Kassel

Während einer Veranstaltung der Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM) und der „RotFuchs“-Gruppe Potsdam am 18. Januar in Potsdam verabschiedeten die Teilnehmer folgende Willensbekundung:

Wir protestieren

• gegen den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 17. 1. 2017, die Faschisten-Partei NPD nicht zu verbieten
• gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. 11. 2016, die Verfassungsbeschwerde der Organisation ISOR gegen Rentenunrecht
  (begrenzte Überführung in der DDR erworbener Rentenansprüche) nicht anzunehmen
• gegen Militärtransporte der US Army durch die BRD in Richtung der Grenzen Rußlands sowie gegen die dafür geleistete Beihilfe der BRD
• gegen die Stationierung von Panzern und anderen Militärkontingenten der Bundeswehr in Litauen und weiteren Ländern an den Grenzen Rußlands. Wir sind für den Völkerfrieden und gegen Faschismus und Krieg.

Gerlind und Horst Jäkel, Potsdam
und 46 weitere Unterschriften

Die Münchener Sicherheitskonferenz 2017 war beherrscht von der Furcht, die angebliche Männerfreundschaft Trump - Putin könnte zu einer Annäherung von USA und Rußland führen. Die geltungssüchtige BRD-Verteidigungsministerin von der Leyen warnte die USA sogar vor einem Alleingang in der Rußland-Politik. Ganz schlimm wäre es, wenn Trump die Sanktionen gegen Rußland aufheben würde und eine Friedensachse Washington - Moskau entstünde. Ein friedensstiftender Deal zwischen beiden läge im Interesse der Erdbevölkerung und könnte ein Aufatmen einer kollektiven Weltsicherheit befördern. Sicher mag dieses Szenario gegenwärtig realitätsfern sein, es ist aber geeignet, den kalten Kriegern hierzulande sowie ihren medialen Helfern einen gehörigen Schrecken einzujagen.

Günter Röska, Leipzig

Die Sanktionen gegenüber Rußland und die angekündigten Schutzzölle der USA gegenüber deutschen Importen sind für die deutsche Wirtschaft schädlich. Das beklagen immer mehr Unternehmen der BRD.

Die Wirtschaftssanktionen, die Deutschland auf Geheiß der USA und der EU gegenüber Rußland verhängte, schlagen auf die eigene Wirtschaft zurück. Die Einbußen für BRD-Betriebe, besonders im Osten, betragen mittlerweile mehr als 30 Mrd. Euro. Schäden von insgesamt mehr als 80 Mrd. Euro beklagen Italien, Frankreich, Großbritannien und Spanien.

Als Grund für die Maßnahmen mußte das Krim-Referendum herhalten. Hatte Rußland gegenüber dem Westen mit Sanktionen gedroht, als es um Serbien und Kosovo ging, wo keine Referenden stattfanden, sondern der erste vom Westen inszenierte Krieg im südlichen Mitteleuropa seit dem 2. Weltkrieg stattfand?

Udo Hammelsbeck, Ilsenburg

Im Februar-RF bezieht sich Horst Neumann auf Linke, die meinen: „Marx, das war doch vor mehr als 150 Jahren, der ist doch längst überholt …“ Dem ist entgegenzuhalten, daß dann das Christentum mausetot wäre, denn dessen Ursprung liegt mehr als 2000 Jahre zurück. Marx ist so lange aktuell, wie es den Kapitalismus gibt – und den gilt es zu bekämpfen.

Maria und Andreas Bauer, Holzminden

Die Fakten sind eindeutig. Tausende von Toten, fast täglich neue Sprengstoffanschläge, erschütternde Berichte örtlicher Beobachter beweisen: Afghanistan ist kein sicheres Land, in das man Flüchtlinge abschieben darf, ohne sie akuter Lebensbedrohung auszusetzen und sich damit des Mordes mitschuldig zu machen. Nicht nur Amnesty International und andere humanitäre Organisationen warnen; sogar die Kirchen empfehlen statt Gebet und Gottvertrauen endlich einmal etwas Vernünftiges: nämlich den Verzicht auf die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan. Dennoch, entgegen allen Warnungen und trotz der eindeutigen Sachlage, beharrt die Bundesregierung auf ihrem Beschluß, afghanische Flüchtlinge in ihr Heimatland abzuschieben, auch dann, wenn es ihr Leben kostet. Dabei wäre es ein Leichtes, ihnen Asyl zu gewähren, denn zahlreiche Flüchtlingsunterkünfte stehen leer. Aber nein! Es geht ja nicht um die Rettung von Banken (für die wäre unserer Regierung nichts zu teuer), sondern nur um Menschenleben!

Ich weiß, daß Angela Merkel und Lothar de Maizière sich gegen Kritik inzwischen so sehr immunisiert haben, daß man bei ihnen bereits von Realitätsverlust sprechen kann, einem Indiz für Zurechnungsunfähigkeit. Womöglich irre ich selbst aber gerade in diesem Punkt, und womöglich sind sie intellektuell durchaus auf der Höhe, also voll verantwortlich und schuldfähig, so daß ich, wäre ich nicht Atheist, zu Gott beten und sagen würde: „Herr, vergib ihnen nicht, denn sie wissen, was sie tun!“

Theodor Weißenborn, Gerolstein-Gees

Wenn

• die NATO immer dichter und immer aggressiver gen Rußland und China vorrückt
• in der ARD-Sendung „Panorama“ ungeniert nach der Notwendigkeit atomarer Bewaffnung gefragt wird
• die Antikriegsproteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz den öffentlich-rechtlichen Medien kein Bild mehr wert sind
• die Kriegsministerin ein Rüstungspaket nach dem anderen verabschiedet, während das Geld im Bildungs- und Gesundheitswesen fehlt,

dann braucht es eine Partei, die

• auf der Straße für den Frieden eintritt – zum Beispiel bei Blockaden in Büchel
• in ihren Medien für Gegenöffentlichkeit sorgt – in der „UZ“ und auf news.dkp
• klare Position bezieht: Frieden mit Rußland!
• mit Druck von links hilft, daß Die Linke ihre friedenspolitischen Standpunkte nicht preisgibt
• als 100prozentige Antikriegspartei zur Bundestagswahl kandidiert.

Letzteres, liebe Leserinnen und Leser des „RotFuchs“, geht nur mit Eurer Hilfe. Die DKP muß pro Bundesland i. d. R. 2000 Unterstützerunterschriften sammeln, damit sie überhaupt auf dem Stimmzettel erscheint. Wir kämpfen insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern um diese Unterschriften. Helft uns dabei – unterschreibt und sammelt mit! Die Formulare gibt es unter www.news.dkp.de

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP