Milliarden für europäische Kriege

Milliardenschwere Rüstungsprogramme auf EU- und auf nationaler Ebene begleiten den Ausbau der Euro­päischen Union zur weltweit operierenden Militär­macht. Neben einer stärkeren Streitkräftekoopera­tion, die die EU in die Lage versetzen soll, ihre Kriegseinsätze etwa in Afrika auszuweiten, hat der EU-Gipfel in der vergangenen Woche auch die rasche Einrichtung eines „Verteidigungsfonds“ beschlos­sen. Dieser sieht die Umwidmung zivil genutzter Gelder in militärisch verwendete Mittel vor. Bereits in wenigen Jahren wird Brüssel demnach jährlich 1,5 Milliarden Euro für Rüstungsforschung und -entwick­lung bereitstellen. Auch die Bundesregierung erhöht ihre Militärausgaben und hat Mitte Juni Rüstungsprojekte im Wert von rund zehn Milliarden Euro beschlossen – Kriegsschiffe, Tankflugzeuge, Satelliten, die Optimie­rung vorhandener Waffenbestände für die aktuellen Kriege und vieles andere. Zudem sind bereits vollkommen neue, für die Rüstungsindustrie lukrative Milliardenvorhaben in Planung – neben dem Mehrzweckkampfschiff MK 180 vor allem ein neuer Kampf­jet, der mit der US-amerikanischen F-35 konkurrieren und Lenkraketen, Drohnen und anderes Kriegsgerät integrieren soll.