Rußlands Sicherheitsstrategie –
Antwort auf den US-Weltherrschaftswahn

Amerikas Sucht nach militärischer Hegemonie schließt den Gebrauch von Kernwaffen auf Erstschlagsbasis gegen die Russische Föderation und die Volksrepublik China ein“, konstatierte der Kopf des kanadischen Internetportals „Global Research“, Prof. Michel Chossudovsky, zu Jahresbeginn. Rußland habe auf die massive Bedrohung durch die USA und die NATO mit einer umfangreichen Modernisierung seines Arsenals an strategischen Kernwaffen geantwortet. Die öffentliche Weltmeinung sei sich der Gefahren eines nuklearen Holocausts, der den ganzen Planeten bedrohe, aber offensichtlich nicht bewußt. Die westliche militärische Allianz befinde sich in einem fortgeschrittenen Stadium der Kampfbereitschaft. Rußland habe sich darauf eingestellt und entsprechende Vorbereitungen für den Ernstfall getroffen. Daher werde es von den Medien der Bourgeoisie als „Aggressorstaat“ abgestempelt.

Wie liegen die Dinge wirklich?

Ohne Zweifel hat Moskau die Atempause genutzt und eine beeindruckende Modernisierung seines strategischen Nuklearwaffenarsenals eingeleitet. Ende 2015 nahm Präsident Putin an der Auf-Kiel-Legung von „Alexander III.“ – dem siebenten von insgesamt acht vorgesehenen U-Booten der Borey-Klasse – teil, von denen jedes mit 16 Raketen vom Typ Bulawa ausgerüstet ist. Drei dieser Kampfschiffe wurden bereits in Dienst gestellt. Die ganze Serie soll bis 2020 einsatzbereit sein.

Die russische Militärführung rechnet damit, daß bis dahin auch der erste schwere PAK-DA-Bomber zum Start rollen könnte, während der Gesamtverband erst 2025 zur Verfügung stehen soll. Rußlands Luftwaffe wird in kurzer Zeit mit sieben Bombern vom ultramodernen Typ TU-160 M2 ausgestattet sein. Noch in diesem Jahr beginnt das Testprogramm der Interkontinentalrakete Sarmat, deren Richtung noch während des Fluges beliebig verändert werden kann.

Das hier dargestellte Szenarium sollte indes nicht auf aggressive globalstrategische Absichten Moskaus schließen lassen. Rußlands neue nationale Sicherheitsstrategie geht von einem erheblichen Bedrohungsszenarium aus, das auch Versuche einer Überschreitung der Landesgrenzen durch NATO-Streitkräfte in Betracht zieht. Dabei legt Moskau das im Januar durch USA-Präsident Obama einmal mehr offen verkündete Verlangen nach Weltherrschaft nüchtern zugrunde. Die eigene Strategie sei darauf ausgerichtet, das Risiko noch größerer Konflikte als der bislang vom Westen ausgelösten nüchtern zu bewerten.

In einer Erklärung stellte das russische Außenministerium fest, führende NATO-Staaten hätten in letzter Zeit ihre militärische Präsenz in Osteuropa und den baltischen Republiken wesentlich verstärkt, die Zahl und Intensität von Manövern unweit der russischen Grenzen deutlich gesteigert, was adäquate Maßnahmen der Landesverteidigung erforderlich mache.

Der frühere Parlamentarische Staatssekretär des BRD-Verteidigungsministeriums Willy Wimmer charakterisierte das derzeitige Geschehen als „Option für eine neue Attacke gegen Rußland und eine bewußte Provokation unseres russischen Nachbarn“.

Ein Sprecher der russischen Staatsduma bezeichnete die NATO als „Krebsgeschwür in Europa“. Die Erhaltung des Weltfriedens bedinge ihre Auflösung.

Rußlands modernisierte Sicherheitsstrategie geht neben Berücksichtigung anderer Formen der Bedrohung auch von der Möglichkeit durch äußere und innere Kräfte angeheizter „farbiger Revolutionen“ aus. Sie verweist zugleich auf unverkennbare Vorbereitungen zur verstärkten „biologischen Kriegführung“, wobei inzwischen auch in Nachbarstaaten Rußlands entsprechende Laboratorien eingerichtet worden seien.

Moskaus „unabhängige Außen- und Innenpolitik“ werde von den USA und deren Verbündeten im Interesse der Aufrechterhaltung des imperialistischen Weltherrschaftsstrebens mit vielfältigsten Gegenaktionen beantwortet, die auf Einschränkung, Untergrabung, Schwächung und Isolierung Rußlands abzielten. Das von den USA in der Ukraine installierte faschistische Regime stelle eine direkte Bedrohung des Nachbarstaates Rußland und eine langfristig wirkende Quelle der Instabilität in Europa dar, heißt es in der Erklärung des Hauses Lawrow.

Rußland beabsichtige, auf Gewalt nur dann zurückzugreifen, wenn andere Optionen zum Schutz seiner nationalen Interessen scheitern sollten – eine Situation, die hoffentlich nicht eintreten werde, schrieb Stephen Lendman, Herausgeber und Mitautor des in den Vereinigten Staaten erschienenen Buches „Brennpunkt Ukraine: Der Drang der USA nach Hegemonie riskiert den 3. Weltkrieg“.