RotFuchs 225 – Oktober 2016

Wir sind schon viele,
doch der Frieden braucht mehr!

Arnold Schölzel

Am 7. Oktober 2001 begannen die USA Afghanistan zu bombardieren. Sie deklarierten den Krieg als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September in den Vereinigten Staaten, die angeblich von einem einzigen Urheber, dem Saudi-Araber Osama Bin Laden, organisiert worden waren. Bereits am Tag der Anschläge war in Washington von Krieg die Rede. Eine gewaltige Militärmaschinerie wurde in Gang gesetzt, mit der unter der Überschrift „Krieg gegen den Terror“ ein bis heute andauernder Weltkrieg niedriger Intensität geführt wird. Inbegriffen ist eine Kriegspropaganda, die in der politischen Öffentlichkeit der imperialistischen Länder tiefgreifende Veränderungen bewirkte. Die Zahl der Kriegsschauplätze wurde fast Jahr für Jahr vergrößert – Irak, Somalia, Sudan, Libyen, Syrien, Mali und der gesamte Sahel, die Ukraine.

Gegen die atomare Bedrohung - Gemeinsam vorbeugen - Berlin 08.10.16

Rückschauend zeigt sich, daß die NATO die Gunst der Stunde damals zügig nutzte. In den folgenden Wochen sprach sich zum ersten Mal eine große Mehrheit der Bundesbürger dafür aus, den USA militärisch Hilfe zu leisten. Die Allianz erklärte den Bündnisfall und verpflichtete damit alle Mitgliedstaaten zum „Beistand“ mit den USA. Bundeskanzler Gerhard Schröder konnte fast widerspruchslos „uneingeschränkte Solidarität“ mit ihnen verkünden, die Formel vom „Angriff auf die ganze zivilisierte Welt“ übernehmen und deutsche Truppen in Marsch setzen. In kürzester Zeit wurden die Deutschen durch die Propaganda an Kriegsbeteiligung der Bundeswehr weitab von Europa gewöhnt. Die Unterstützung ging zwar rasch zurück, aber das Ziel war erreicht. Die „Leitmedien“ kündigten an, es werde durch den militärischen „Einsatz“ Demokratie, Gleichberechtigung für Frauen, Schulbauten und allgemeines Aufblühen Afghanistans geben. So wird Krieg gemacht – und die Opposition gegen ihn zersplittert. Am 21. Oktober 2001 fanden Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt. Kurz nach dem 11. September unterstützte PDS-Spitzenkandidat Gregor Gysi begrenzte militärische Schläge gegen Länder, die Terroristen nicht ausliefern. Er warf alle friedenspolitischen Grundsätze seiner Partei über den Haufen, erntete damals aber ein derart negatives Echo in der PDS-Mitgliedschaft, daß er zurückruderte.

15 Jahre danach ist kein Ende der Katastrophe für Afghanistan in Sicht. Die Zahl der Kriegstoten allein in diesem Land wird auf bis zu 500 000 geschätzt. Niemand weiß, wie viele Opfer es indirekt, durch Hunger, Krankheit und Verelendung, gab. Als US-Präsident Barack Obama 2009 ins Weiße Haus einzog, verschärfte er zunächst den Krieg, ordnete 2011 eine stufenweise Reduzierung der Truppenstärke an und 2014 den fast vollständigen Abzug bis Ende 2016. 5500 Mann sollten übrigbleiben. Auch das war Propaganda. Denn das 2012 mit der Marionettenregierung in Kabul geschlossene Sicherheitsabkommen, das auch die Stationierung von US-Truppen regelt, hat eine Laufzeit bis Ende 2024. Nach Schätzungen sind insgesamt zur Zeit etwa 16 000 ausländische Soldaten im Land, darunter knapp 1000 der Bundeswehr.

Fast auf den Tag genau 15 Jahre nach Beginn des Afghanistan-Krieges mobilisiert die Friedensbewegung für den 8. Oktober zu einer Großdemonstration in Berlin.

Ihre Losungen „Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ ergänzt sie mit dem Satz: „Wir treten ein für eine solidarische und friedliche Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für völkische Ideologien, Rassismus und Rechtspopulismus.“ Abgrenzungen dieser Art sind notwendig geworden – auch das zeigt, was sich in eineinhalb Jahrzehnten geändert hat. Es ist dringender denn je, daß die Friedenskräfte zusammenstehen.