XV. Parteitag der PCV in Caracas

Inmitten der zugespitzten politischen Lage in dem südamerikanischen Land hat die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) Ende Juni in Caracas ihren XV. Parteitag durchgeführt. „Wir haben eine neue nationale Führung gewählt, die aus 45 Genossin­nen und Genossen besteht, welche als ordentliche Mitglieder dem Zentralkomitee angehören“, erläuterte der wiedergewählte Generalsekretär Oscar Figuera während einer Pressekonferenz im Gebäude der Partei in Caracas. Zudem habe man die Zahl der stellvertretenden ZK-Mitglieder von zehn auf zwanzig erhöht, so daß die Führung nun insgesamt aus 65 Kadern, Männer und Frauen, kommunistischen Aktivisten unterschiedlicher sozialer Herkunft, bestehe.

Der Kongreß stieß auf großes Interesse weit über Venezuela hinaus. Neben den 387 Delegierten, die von den Grundorganisationen der PCV gewählt worden waren, betei­ligten sich Repräsentanten von 25 kommunistischen Parteien und Befreiungsbewe­gungen aus 23 Ländern an der Tagung. Begeistert begrüßt wurden unter anderem die Vertreter Kubas und Vietnams sowie der PFLP und DFLP aus Palästina. Für die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) war Mario Berríos Miranda nach Caracas gereist. Weitere 42 Parteien hätten Grußbotschaften an den Kongreß gerichtet, so Figuera. Die ausländischen Gäste verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie für den 14. Juli zu einem internationalen Aktionstag zur Solidarität mit Venezuela aufrufen. Mit diesem Appell reagierten sie auf die dramatische innenpolitische Lage in Venezuela, insbesondere auf die gewaltsamen Proteste der rechten Opposition, die bereits mehr als 70 Todesopfer und über 1300 Verletzte gefordert haben.

Venezuelas Kommunisten fordern eine wirtschaftspolitische Neuorientierung durch die Regierung. Insbesondere müsse die „Duldung der Monopolkonzerne“ beendet werden, die durch ihre Spekulationspolitik die Hyperinflation und Probleme bei der Versorgung mit Waren des Grundbedarfs provozierten, wie Figuera erklärte. „Nur das Volk, die Bauern, die Arbeiter, sind in der Lage, in wirklichem sozialistischem Geist die Mechanismen zu zerschlagen, die das Wachstum der Revolution bremsen“, er­klärte der PCV-Generalsekretär. Es gebe viele Korrupte, die in das Lager der Revolu­tionäre eingesickert seien. Um diese „feindliche Welle“ zu besiegen, brauche es eine größere Beteiligung des Volkes. Die sei jedoch bisher nicht organisiert worden, bemängelte er.

Trotz mancher Kritik im Detail unterstützen die Kommunisten die Wahl einer verfas­sungsgebenden Versammlung, für die Präsident Nicolás Maduro am 1. Mai die Initia­tive ergriffen hatte. Die PCV will sich an dieser Constituyente im Rahmen der „Union für den Fortschritt“ (UPA 2017) beteiligen. Diese Allianz habe man zusammen mit anderen Linksparteien und antiimperialistischen Bewegungen gebildet, informierte Figuera. Die PCV rufe alle fortschrittlichen und patriotischen Kräfte zum Zusammen­schluß auf, um den Terrorismus und die Gewalt der „den Befehlen der USA folgenden faschistischen Rechten“ endgültig zu besiegen. „Gemeinsam müssen wir die Bestie des Faschismus niederschmettern, um zu verhindern, daß das Vergießen unschuldi­gen Blutes weitergeht“, unterstrich Figuera.