Zeitenwende in Brasilien

Sieg für die rechte Ecke in der dritten Runde. Brasiliens Oberhaus hat Präsidentin Dilma Rousseff endgültig entmachtet. Ein harter Schlag für ihre Arbeiterpartei (PT), die mehr als 13 Jahre lang den Ring beherrscht hatte. Rousseffs Aus war bei der Oligarchie schon länger beschlossene Sache. Nur das Volk, der große Lümmel, wollte 2014 nicht auf Globo hören, und ließ dessen Kandidaten in beiden Wahlrunden durchfallen. Doch dort kann man auch anders.

Dieser Konzern ist keine Gewalt vierter Klasse. Er gibt die Richtung der öffentlichen Debatte vor, nimmt Partei und ist Partei – der Macht, die aus den Tresoren kommt. Seine Medien beherrschen die gesamte Klaviatur der Manipulation, die Inszenierung von Krisen und Seifenopern, den Tempowechsel, die Heuchelei und das Dirigieren politischer Akteure und der Justiz. Man sollte deshalb längst nicht mit der Banane auf Brasilien zeigen. Springers Kampfblatt kann auch hierzulande Würdenträgern zeigen, wo der Zimmermann das Loch gelassen hat. Christian Wulff kann ein Lied davon singen.

Mit der Farce des Amtsenthebungsverfahrens ohne Grundlage wurden die politischen Spielregeln dramatisch verändert. Auf eine Wende am grünen Tisch braucht die PT kaum zu hoffen. Berufung? Die Temer-Regierung erhöhte gleich nach Vollzug des kalten Putsches die Mondbezüge der Richterschaft. Das Parlament der Korrupten, der Kaziken, der Lobbys von „Bibel, Kugel und Kuh“ entmachtete ungeniert den Souverän, das Wahlvolk. Zwei Tage nach Rousseffs Sturz, formal wegen vom Kongreß „nicht genehmigter Kreditvergaben“, weitete der Senat die Möglichkeiten dafür noch aus, um eine gängige politische Praxis aufrechterhalten zu können. Daß Rousseff nach einem weiteren Senatsurteil das passive Wahlrecht behält, ist schon ein dreistes Eingeständnis der Heuchelei von Teilen ihrer Ankläger und Richter.

Das Präsidialsystem – die mit der Rückkehr zur Demokratie vom Volk erkämpfte direkte Wahl des Regierungschefs – steht nun auf Abruf. Es bot auch der Linken eine Machtoption. Jedoch mit einer Achillesferse dank der Kontinuität reaktionärer Eliten im Staat. Das Ende der PT-Ära spiegelt auch den wachsenden Einfluß christlicher Fundamentalisten wider. Immer mehr Brasilianer wollen nach evangelikaler Fasson selig werden. Was sie nach dem irdischen Jammertal noch so vorhaben – geschenkt. Doch die irdische Agenda des scheinheiligen Managements dieser Megakirchen mit enger US-Anbindung, darunter etliche Strippenzieher des Putsches, zielt auf drastischen gesellschaftlichen Rückschritt. Rousseffs Sturz ist nur eine Zwischenstation, um die Bahn für Marktradikalismus, den Abbau von Sozialleistungen und Rechten freizumachen. Das muß auf Widerstand treffen. Die Putschisten, die keine sein wollen, ziehen schon die Handschuhe aus.